Sitzung
APP-GV/004/2022
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
06.12.2022
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Gedenken an Uwe Damm
 
Ö 1
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des 2. stellv. Bürgermeisters
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Deponie Schäferhof
 
Ö 2.2
Unterbringung von Flüchtlingen
 
Ö 2.3
Parksituation Eichenstraße
 
Ö 2.4
Bushaltestelle Appen-Etz
 
Ö 2.5
Umgang mit Einwohnerfragen
 
Ö 2.6
Umsetzung von Beschlüssen
 
Ö 2.7
Bauleitplanung
 
Ö 2.8
Redebeiträge
 
Ö 2.9
Bauplätze
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 3.1
Stromausfall in der 48. KW
 
Ö 3.2
Mietvertrag DRK-KiTa
 
Ö 3.3
Baustelle Hauptstraße
 
Ö 3.4
Sachstand TuS
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt des bürgerlichen Mitglieds Nicole Kaufmann, FDP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1771/2022/APP/BV
Ö 6
Nachwahl in Kindergartenbeiräte der Kita DRK Appen und Kiga Lebenshilfe; hier: Rücktritt des bürgerlichen Mitglieds Nicole Kaufmann, FDP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1772/2022/APP/BV
Ö 7
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 14. Mai 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1747/2022/APP/BV
Ö 8
DRK Bewegungskita - Antrag vom DRK zur Übernahme der Kosten für die Bereitstellung einer FSJ Stelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1746/2022/APP/BV
Ö 9
Antrag der SPD-Fraktion - Anbau an die Bewegungskita in Appen zwecks Abddeckung des Bedarfs

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1750/2022/APP/BV
Ö 10
Antrag der CDU auf Prüfung einer Querung der Pinnau für Radfahrer und Fußgänger

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 12, Enthaltungen: 0

1748/2022/APP/BV
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 32 für eine Fläche südlich der Hauptstraße und westlich der Straße Eekhoff; hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1713/2022/APP/BV
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 34 für eine Fläche südlich der Hauptstraße und des Moorweges, sowie östlich des Tävsmoorweges; hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 12, Enthaltungen: 0

1751/2022/APP/BV
Ö 13
15. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Fläche südlich der Hauptstraße und des Moorweges, sowie östlich des Tävsmoorweges; hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 12, Enthaltungen: 0

1752/2022/APP/BV
Ö 14
Antrag Wähler Gemeinschaft: Aufstellung von Fahrradabstellbügeln am Bürgerhaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1754/2022/APP/BV
Ö 15
Umgestaltung des Ortskerns; hier: Antrag der Wählergemeinschaft Appen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 16
Antrag des Etzer Bund e.V. - Zuschuss zur Sanierung des Vereinshauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1758/2022/APP/BV
Ö 17
Antrag auf Zuschuss - Erstellung der Chronik Kaserne in Appen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1759/2022/APP/BV
Ö 18
Antrag auf Lösungsfindung für die Erreichbarkeit der Bushaltestelle/Briefkastens und die Aufstellung eines Wartehäuschens mit Sitzmöglichkeit
1740/2022/APP/BV
Ö 18.1
Errichtung eines Wartehäuschens

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltungen: 0

 
Ö 18.2
Verlegung des Briefkastens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18.3
Querungshilfe zur Bushaltestellte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19
Verkehrsregelung Eichenstraße

Beschluss: zurückgestellt

1753/2022/APP/BV
Ö 20
Entscheidung über die Anpassung der Bushaltestelle Appen-Etz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1770/2022/APP/BV
Ö 21
Beschlussfassung über den Erwerb eines Bauhoffahrzeuges; hier: Nachbewilligung der im Umlaufverfahren abgegebenen Voten der Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1763/2022/APP/BV
Ö 22
Anpassung der Gebührenordnung Bürgerhaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1760/2022/APP/BV
Ö 23
Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Appen (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1769/2022/APP/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
nichtöffentlich
 
N 25
nichtöffentlich
 
N 26
nichtöffentlich
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse