Sitzung
HaD-GV/003/2020
Gemeinde
Gemeinde Haseldorf
Gremium
Gemeindevertretung Haseldorf
Raum
Turn- und Sporthalle der Grundschule Haseldorf, Kamperrege, Haseldorf
Datum
17.09.2020
Zeit
19:30-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Antrag auf Änderung der Niederschrift vom 25.06.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0303/2020/HaD/BV
Ö 6
Informationen über die nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Antrag der CDU-Fraktion auf einen Zuschuss zur Hafenräumung vom 03.09.2020

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Befangen: 1

0317/2020/HaD/BV
Ö 7.2
Antrag der BfH und SPD zum Dorfentwicklungskonzept vom 04.09.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

0313/2020/HaD/BV
Ö 7.3
Antrag der BfH und der SPD zur KITA Elb-Arche vom 04.09.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

0314/2020/HaD/BV
Ö 7.4
Antrag der BfH und SPD zum Gewerbegebiet vom 04.09.2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

0315/2020/HaD/BV
Ö 7.5
Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung zur Einrichtung eines Naturkindergartens vom 08.09.2020

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

0316/2020/HaD/BV
Ö 8
Nachwahl in den Bauausschuss; hier: Rücktritt des stimmberechtigten Mitgliedes Dirk Koopmann

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0318/2020/HaD/BV
Ö 9
Dorfentwicklungsberater - Vorstellung und Aufgabenvergabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Gewerbegebiet - Einladung der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Jahressitzungsplan 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0309/2020/HaD/BV
Ö 12
Kindertagesstättenbedarfsplanung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0311/2020/HaD/BV
Ö 13
Jahrmarkt 2020; hier: weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

0319/2020/HaD/BV
Ö 14
Konzept Mitfahrbank

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

0287/2020/HaD/BV
Ö 15
Errichtung eines kombinierten Funk/Sirenenmastes auf dem Postgelände am Neuen Weg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 
Ö 16
Bericht Stand GemsMo

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0294/2020/HaD/BV
Ö 18
Ev.-luth. Kindertagesstätte Elb-Arche: Jahresrechnung 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0307/2020/HaD/BV
Ö 19
Übertragungsbilanz des Abwasserverbandes Elbmarsch zum 01.01.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0308/2020/HaD/en
Ö 20
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0305/2020/HaD/BV
Ö 21
Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Haseldorf für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0306/2020/HaD/BV/1
Ö 22
Verschiedenes
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Beitrags-, Grundstücks- und Steuerangelegenheiten
 
N 24.1
Bauvoranfrage für den Neubau einer landwirtschaftlich genutzten Lagerhalle (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)
 
N 24.2
Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle für landwirtschaftliche Fahrzeuge und Geräte in der Straße Kamperrege (Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB)