Sitzung
HD-GV/003/2020
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
28.09.2020
Zeit
19:30-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bebauungsplan Nr. 21, 1.Änderung und Erweiterung - Gewerbegebiet Hauptstraße / Jägerstraße; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0782/2020/HD/BV
Ö 2
Bebauungsplan Nr. 22 für eine Fläche westlich der Rue de Challes, östlich der Bürgermeister-Tesch-Straße und südlich des Eichenweges; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0784/2020/HD/BV
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3.1
Zweckverband Breitband
 
Ö 3.2
Dachausbau Kita
 
Ö 3.3
Dachausbau Kita - Förderung
 
Ö 3.4
Umsetzung Anruf Sammel-Taxis Tornesch / Heidgraben
 
Ö 3.5
Schulbauförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt des bürgerlichen Mitgliedes Alina Klei und Nachbesetzungen von stellvertretenden Mitgliedern in den Ausschuss für Jugend und Sport und in den Ausschuss für Bauwesen und Verkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0785/2020/HD/BV
Ö 7
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Herrenumkleide und Damenumkleide Turnhalle
 
Ö 7.2
Schlaglöcher Schulstraße / Dorfstraße
 
Ö 7.3
Schilder Spielplatz / Schulhof
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Heidgraben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0779/2020/HD/BV
Ö 10
Mitfahrbank

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0771/2020/HD/BV
Ö 11
Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE UND UNABHÄNGIGE zum Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2019/ Richtlinie zur Nutzung von Gebäuden, Räumen und Grundstücken, die sich im Eigentum der Gemeinde Heidgraben befinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0786/2020/HD/BV
Ö 12
Neubau des Feuerwehrgerätehauses; Ausführungsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0783/2020/HD/MB
Ö 13
Planung Erweiterung Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0766/2020/HD/BV
Ö 14
gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Uetersen und Tornesch sowie der Gemeinden Heidgraben und Moorrege; hier: 48. Änderung des Flächennutzungsplanes Tornesch, Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0781/2020/HD/BV
Ö 15
Vergaberichtlinien für den B-Plan Nr. 22 der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

0787/2020/HD/BV
Ö 16
gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Uetersen und Tornesch sowie der Gemeinden Heidgraben und Moorrege; hier: 48. Änderung des Flächennutzungsplanes Tornesch, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0780/2020/HD/BV
Ö 17
Prüfung der Jahresrechnung 2019 und Feststellung des Ergebnisses für die Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0765/2020/HD/BV
Ö 18
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0777/2020/HD/HH
Ö 19
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0777/2020/HD/HH/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.1
Trinkwassernetz Heidgraben
 
N 20.2
Sportlerheim / Gaststättenbetrieb; hier Entscheidung über weiteres Vorgehen
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 21.1
Kindertagesstätte
 
N 21.2
Reinigung
 
N 21.3
Bauhof Heidgraben
 
N 21.4
Offene Ganztagsschule
 
N 22
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben