Sitzung
MO-GV/003/2020
Gemeinde
Gemeinde Moorrege
Gremium
Gemeindevertretung Moorrege
Raum
Sporthalle Am Himmelsbarg, Kirchenstraße 28, 25436 Moorrege
Datum
29.09.2020
Zeit
20:00-22:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Schweigeminute für den ehemaligen Gemeindevertreter Herr Franz Hehnke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ernennung von Herrn Karl-Heinz Weinberg als Ehrenbürgermeister der Gemeinde Moorrege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ehrungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Sachstand Glasfaserausbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Aufstellung Mitfahrbänke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.3
Sachstand Anbau DRK-Kita

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.4
Sachstand Sanierung Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.5
Sachstand Sanierung Turnhalle Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.6
Corona

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.7
Besuche Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Information über die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil der letzten Gemeindevertretung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
2. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Moorrege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 1210/2020/MO/BV
Ö 9
Neuwahl der Mitglieder gemeindlicher Ausschüsse
 1208/2020/MO/BV
Ö 10
Neuwahl der Vorsitzenden der gemeindlichen Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 11
Prüfung der Jahresrechnung 2019 und Feststellung des Ergebnisses für die Gemeinde Moorrege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1193/2020/MO/BV
Ö 12
gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Uetersen und Tornesch sowie der Gemeinden Heidgraben und Moorrege; hier: 48. Änderung des Flächennutzungsplanes Tornesch, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1200/2020/MO/BV
Ö 13
gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Uetersen und Tornesch sowie der Gemeinden Heidgraben und Moorrege; hier: 48. Änderung des Flächennutzungsplanes Tornesch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1197/2020/MO/BV
Ö 14
13. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Fläche in Heidgraben westlich der Rue de Challes, östlich der Bürgermeister-Tesch-Straße und südlich des Eichenweges; hier: abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1207/2020/MO/BV
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Münsterweg" für das Gebiet nördlich und südlich des Münsterweges, östlich Wedeler Chaussee (B 431) und südlich Klöterbarg; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 1138/2019/MO/BV
Ö 16
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Plans 18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 17
Aufstellungsbeschluss für die 24. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 18
Aufstellungsbeschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für den Neubau eines altengerechten Mehrfamilienhauses mit Betreuung im Bereich hinter dem Gebäude Voßmoor 21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 
Ö 19
Vergabe eines Straßennamens für das Baugebiet B-Plan 36 "Voßmoor"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1178/2020/MO/BV
Ö 20
Übertragungsbilanz des Abwasserverbandes Elbmarsch zum 01.01.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1191/2020/MO/en
Ö 21
Richtlinie zur Förderung heimischer Bäume

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1185/2020/MO/BV
Ö 22
Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1189/2020/MO/BV
Ö 23
Errichtung einer Orientierungsleuchte Durchgang Werftweg/Dünenweg; hier: Antrag der FWM

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 2

 1153/2020/MO/BV
Ö 24
Antrag auf Errichtung einer Streuobstwiese hinter der Feuerwache; hier: Antrag Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1203/2020/MO/BV
Ö 25
Mittelbereitstellung für eine Streuobstwiese auf dem Gelände der Gemeinde Moorrege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1204/2020/MO/BV
Ö 26
Böllerverbot und zentrale Veranstaltung mit Lasershow; hier: Antrag Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1206/2020/MO/BV
Ö 27
Verschiedenes
 
Ö 27.1
Arbeitsgruppe Baumschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.2
Arbeitsgruppe Amtshausnutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.3
100 Tage neuer Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Die Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 28
Beitrags-, Grundstücks-, Steuer- und Personalangelegenheiten
 
N 28.1
Rechtsanwaltskosten Angelvereinigung Moorrege e.V.
 
N 28.2
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 15 für die Errichtung eines Gartenhauses außerhalb der Grenzen
 
N 28.3
Überlassungsvertrag für die öffentlichen Flächen im Gebiet des B-Plans 36 "Nördlich Voßmoor"
 
N 28.4
Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung des B-Plans 23 "Münsterweg"
 
N 28.5
Genehmigung des Kaufvertrages über das "Amtshaus" zwischen dem Amt und der Gemeine Moorrege UR-Nr. 301/20
 
N 28.6
Einstellung eines weiteren Mitarbeiters für den Bauhof
 
N 28.7
Einstellung weiterer Mitarbeiter in der Betreuungsschule
 
N 28.8
Anträge auf finanzielle Förderung zur Errichtung von Photovoltaikanlagen