Sitzung
HET-GV/009/2018
Gemeinde
Gemeinde Hetlingen
Gremium
Gemeindevertretung Hetlingen
Raum
Schulungsraum Feuerwache, Hauptstraße 63
Datum
13.12.2018
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Nutzungsvertrag HMTV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0135/2018/HET/BV/1
Ö 6
Richtlinie über die Nutzung gemeindlicher Räumlichkeiten und Liegenschaften der Gemeinde Hetlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0156/2018/HET/BV/1
Ö 7
Kindertagesstätte; hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
DRK-Kindertagesstätte Übergangslösung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0211/2018/HET/BV
Ö 9
Beitritt Netzwerk Dorfschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Seniorenausfahrt 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Erweiterung Straßenbeleuchtung „Opn Feld“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0216/2018/HET/BV
Ö 12
Geh- und Radwege
 
Ö 12.1
Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig- Holstein (RAD.SH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0050/2017/HET/BV
Ö 12.2
Erweiterung des Aufgabenumfanges für den Bereich der Unterhaltung von gemeindlichen Rad- und Gehwegen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0231/2018/HET/BV
Ö 12.3
Gehwegesanierungsprogramm; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0232/2018/HET/BV
Ö 13
B-Plan 12
 
Ö 13.1
Satzungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Gebiet südlich der Holmer Straße, östlich der Wohnbebauung Blink, nördlich der 2. Deichlinie in einer Tiefe von ca. 150 m

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0219/2018/HET/BV
Ö 13.2
Festlegung von Verkaufspreisen für das Wohn-, Gewerbe- und Mischgebiet B-Plan Nr. 12, 1. Änderung in der Gemeinde Hetlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0226/2018/HET/BV
Ö 13.3
Musterkaufvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0181/2018/HET/BV
Ö 14
Aufhebung des Abwasserverbandes Elbmarsch (AVE) und Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung der Gemeinden Haselau, Haseldorf, Hetlingen und Moorrege für die Ortsteile Klevendeich und Bauland an den Abwasser-Zweckverband Südholstein (AZV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0217/2018/HET/BV
Ö 15
Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr; hier: Zustimmung zur Einnahme- und Ausgabeplanung 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0229/2018/HET/BV
Ö 16
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0224/2018/HET/BV
Ö 17
Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Hetlingen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0225/2018/HET/BV/1
Ö 18
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Beitrags-, Grundstücks- und Steuerangelegenheiten
 
N 19.1
Aufwandsentschädigung für die Übernahme von Aufgaben des Bürgermeisters
 
N 19.2
Vergabe der Grundstücke im Misch- und Gewerbegebiet
 
N 19.3
Vergabe der Wohngrundstücke im Gebiet B-Plan Nr. 12, Losentscheide
 
N 19.4
KiTa Erweiterung; hier: Photovoltaikanlage auf dem Dach
 
N 19.5
Auszeichnung von Herrn Jonn-Heinz Bernhardt
 

Öffentlicher Teil:

Ö 20
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen