Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung einer Gemeindevertreterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Nachwahl eines Mitgliedes in den Schulleiterwahlauschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung; hier: Antrag der GRÜNE&U-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0587/2018/HD/BV
Ö 8
Anträge der Grundschule vom 11.09.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0544/2018/HD/BV
Ö 8.1
Nachtrag Antrag der Grundschule vom 29.10.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0566/2018/HD/BV
Ö 9
Lösungsfindung für das Kindergartenjahr 2019/20 für den Kindergarten der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0582/2018/HD/BV
Ö 10
Aufnahmekriterien Kindergarten Heidgraben / I. Nachtrag zur Benutzungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0565/2018/HD/BV
Ö 11
I. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Heidgraben über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte in Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0562/2018/HD/BV
Ö 12
Anpassung Elternbeiträge Hörnumfahrt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0557/2018/HD/BV
Ö 13
Antrag vom Sozialverband Deutschland - OV Heidgraben-Seestermühe auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0545/2018/HD/BV
Ö 14
Betriebskostenzuschuss 2019 AWO Spielstunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0563/2018/HD/BV
Ö 15
Erweiterung des Aufgabenumfanges für den Bereich der Unterhaltung von gemeindlichen Rad- und Gehwegen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0577/2018/HD/BV
Ö 16
Neufassung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0570/2018/HD/BV
Ö 17
Versicherungsschutz Sportplatzanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0576/2018/HD/BV
Ö 18
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0569/2018/HD/BV
Ö 19
Anpassung der Frischwassergebühren für das Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0580/2018/HD/BV
Ö 20
Anpassung der Abwassergebühr für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0574/2018/HD/BV
Ö 21
1. Nachtragssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heidgraben (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0579/2018/HD/BV
Ö 22
Zuschüsse/Spenden der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0578/2018/HD/BV
Ö 23
Ergebnis und Maßnahmenplan Gemeindeprüfbericht 2012-2015; Antrag der GRÜNE&U-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0564/2018/HD/BV
Ö 24
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2018 der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0559/2018/HD/HH
Ö 25
Erstellung einer Dorfchronik;
hier: Vorstellung der eingereichten Angebote, Submissionsergebnis, Zusammenfassung / Gegenüberstellung der Angebote

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Grundstücksangelegenheiten
 
N 26.1
Bewertung der Parzellen in der Kleingartenanlage Heidgraben
 
N 26.2
Genehmigung eines Erbpachtvertrages zwischen der Gemeinde Heidgraben und Frau C. Gruber
 
N 26.3
Erlaubnis zur Schließung eines Grundstückskaufvertrages zwischen der GbR Achter de Kark und der Gemeinde Heidgraben
 
N 27
Personalangelegenheiten
 
N 28
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 
N 28.1
Antrag Ratenzahlung
 
N 28.2
Stundung einer Beitragsforderung
 
N 29
Bericht Amtsdirektor Jürgensen über den Neubau des Amtsgebäudes
 
N 30
Erschließung B-Plan 21 - Sachstandsmitteilung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 31
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen