Sitzung
HaD-GV/002/2019
Gemeinde
Gemeinde Haseldorf
Gremium
Gemeindevertretung Haseldorf
Raum
Feuerwache Haseldorf, Hauptstraße 24a, 25489 Haseldorf
Datum
26.06.2019
Zeit
19:30-22:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 2.1
Asphaltierung Altenfeldsdeich
 
Ö 2.2
Zaun Betreuungsklasse
 
Ö 2.3
Erdgastransportleitung
 
Ö 2.4
Legionellen
 
Ö 2.5
Trainingsplatz
 
Ö 2.6
Forum Tideelbe
 
Ö 2.7
Parken an der Hauptstraße
 
Ö 2.8
Auflösung AVE
 
Ö 2.9
Weitere Themen und Aussprache
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Informationen über die nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung
 
Ö 6
Berichtswesen
 
Ö 7
Gemeinschaftsschule Moorrege; hier: Vortrag von Herrn Kullig
 
Ö 8
Vorschlag für die Wahl zur stellv. Schiedsfrau im Schiedsbezirk Haselau/Haseldorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0221/2019/HaD/BV
Ö 9
Kindertagesstätte Elb-Arche - Jahresrechnung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0211/2019/HaD/BV
Ö 10
Dorfentwässerung, Übernahme der Leitung vom Sielverband; hier Sachstand
 
Ö 11
Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0223/2019/HaD/BV
Ö 12
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben in dem Hafen der Gemeinde Haseldorf (Hafenabgabensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0215/2019/HaD/BV
Ö 13
Aufhebung der Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an den Euro (Euroanpassungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0216/2019/HaD/BV
Ö 14
Brücke "Grüner Damm"; hier: Bericht vom Runden Tisch und weiteres Vorgehen
 
Ö 14.1
Beantragung von Fördermitteln für den Neubau der Brücke "Grüner Damm" und Kofinanzierung durch die Gemeinde Haseldorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0229/2019/HaD/BV
Ö 15
Ausbaggerung Hafen
0217/2019/HaD/MB
Ö 16
Machbarkeitsstudie
 
Ö 16.1
Bericht und Beschluss über Auftragsvergabe
 
Ö 16.2
Machbarkeitsstudie Bildungszentrum Haseldorf-Haselau; hier: Finanzierung und Eigenanteil der Gemeinde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0224/2019/HaD/BV
Ö 17
Satzung der Gemeinde Haseldorf über die Herstellung notwendiger Kfz-Stellplätze sowie die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0225/2019/HaD/BV
Ö 18
Auswertung der Ergebnisse aus der Bedarfsumfrage bezüglich eines Gewerbegebietes in der Gemeinde Haseldorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0212/2019/HaD/BV
Ö 19
Verbesserung der Krippencontainer
 
Ö 20
Gründung eines Schulzweckverbandes; hier: Meinungsaustausch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21
Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Haseldorf für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0222/2019/HaD/BV
Ö 22
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0214/2019/HaD/BV
Ö 23
Arbeitsgruppe Energie, Besetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 24
Auftrag Förderung Umbau Feuerwehrgerätehaus, Vergabe an externen Gutachter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 25
Antrag der SPD: "Seebrücke - Schafft sichere Häfen"
 
Ö 26
Einbau eines Rohrtrenners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 27
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Grundstücksangelegenheiten
 
N 28.1
Bauvoranfrage über die Nutzungsänderung eines vorhandenen Gebäudes (Festhalle) in ein Wohnhaus mit 6 Wohneinheiten in der Straße Scholenfleth (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)
 
N 28.2
Bauantrag über den Neubau eines Einfamilienhauses in der Straße Achtern Dörp (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)
 
N 28.3
Antrag des TVH