Sitzung
APP-GV/002/2019
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Etzer Bund Haus, Wedeler Chaussee 21, 25482 Appen-Etz
Datum
18.06.2019
Zeit
19:30-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Sanierung Bürgersteig im Ziegeleiweg
 
Ö 1.2
Sanierung des Bürgersteiges Hauptstraße 52 bis 56
 
Ö 1.3
Bank an der Zirkuswiese
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Neubau Kindergarten
 
Ö 2.2
Kindertagesstätte Appen-Etz
 
Ö 2.3
Sanierung der Grundschule Appen
 
Ö 2.4
Ausweisung eines weiteren Baugebietes
 
Ö 2.5
Feuerwerk zum Jubiläum
 
Ö 2.6
Übersendung von Protokollen von Baubesprechungen
 
Ö 2.7
Sanierung des Turnhallendaches
 
Ö 2.8
Sanierung der Hauptstraße
 
Ö 2.9
Datenschutz
 
Ö 2.10
Ausleuchtung der Straßen und Wege
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 3.1
Antrag auf Änderung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 19.03.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 1393/2019/APP/BV
Ö 4
Ehrung Gerhard Sonntag als ehem. stv. Wehrführer
 
Ö 5
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 15.5.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1387/2019/APP/BV
Ö 6
Ergebnis der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1375/2019/APP/BV
Ö 7
Jahresrechnung 2018 für den ev. St. Johannes Kindergarten Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1382/2019/APP/BV
Ö 8
Jahresrechnung 2018 für den kirchlichen Friedhof Appen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1388/2019/APP/BV
Ö 9
Neubau eines Kinderspielplatzes in Appen-Etz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Änderung der Richtlinien der Gemeinde Appen über die Anpflanzung, Pflege und Unterhaltung eines Baumes im Bürgerwald

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1377/2019/APP/BV
Ö 11
Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der Gemeinde Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1378/2019/APP/BV
Ö 12
Festlegung des Taschengeldes der Freiwilligendienstleistenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1386/2019/APP/BV
Ö 13
Rohrleitungssanierung in den gemeindlichen Wohnungen Almtweg 17+19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1395/2019/APP/BV
Ö 14
Installation von E-Ladesäulen für Elektroautos; hier: Antrag der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1397/2019/APP/BV
Ö 15
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Appen bezüglich der Besetzung des Finanzausschusses; hier: Antrag der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1396/2019/APP/BV
Ö 16
Maßnahmen zur Reduzierung von Überstunden der Amtsverwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 17.1
Vorwurf gegen Gemeindevertreter
 
N 18
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 18.1
Übergangslösung / Anmietung des Kindergartengebäudes von der Kirchengemeinde Appen
 
N 18.2
Anfrage von Herrn Mau für eine Nutzungsvereinbarung mit der Gemeinde Appen über ein Teilstück Flurstück 538 der Flur 17, Gemarkung Appen
 
N 18.3
Antrag auf Flächenankauf Teilstück Flurstück 93/1 der Flur 10 in der Gemarkung Appen
 
N 19
Klage gegen die Gemeinde Appen in Sachen Ausübung des Vorkaufsrechts
 

Öffentlicher Teil:
Ö 20
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse