Sitzung
HO-GV/002/2019
Gemeinde
Gemeinde Holm
Gremium
Gemeindevertretung Holm
Raum
Haus der Gemeinde, Schulstraße 12, 25488 Holm
Datum
27.06.2019
Zeit
20:00-23:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung eines Gemeindevertreters und Verpflichtung einer neuen Gemeindevertreterin
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 2.1
30 Beschilderung Lehmweg (K 15)
 
Ö 2.2
Bebauungsplan Nr. 27
 
Ö 2.3
Verabschiedung der Schulleiterin
 
Ö 2.4
Mehrgenerationenplatz
 
Ö 2.5
Sportlerehrung
 
Ö 3
Berichte der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4.1
Bewegungsmelder DRK Haus
 
Ö 4.2
sozialer Wohnungsbau
 
Ö 4.3
Straßenschäden Lehmweg (K 15)
 
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 6
Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse
 
Ö 6.1
Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt eines Gemeindevertreters
0826/2019/HO/BV
Ö 6.2
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds
0827/2019/HO/BV
Ö 6.3
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier: Ausscheiden eines bürgerlichen Mitglieds
0825/2019/HO/BV
Ö 7
Wahl eines weiteren Mitgliedes sowie eines weiteren stv.Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg
 
Ö 8
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0817/2019/HO/BV
Ö 9
Prüfung der Jahresrechnung 2018 und Feststellung der Ergebnisses für die Gemeinde Holm

Beschluss: zurückgestellt

0816/2019/HO/BV
Ö 10
Jahresrechnung 2018 ev. Kita Arche Noah Holm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0812/2019/HO/BV
Ö 11
Antrag auf vorzeitige Anhebung des Personalschlüssels in der Elementargruppe der ev. Kindertagesstätte Holm sowie Anhebung der Leitungsstunden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0823/2019/HO/BV
Ö 12
Beratung und Beschluss über eine Beschattungseinrichtung an der Schule und Betreuungsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0820/2019/HO/BV
Ö 13
Beteiligungsmöglichkeiten der Gemeinde Holm an der SH Netz AG

Beschluss: zurückgestellt

0822/2019/HO/BV
Ö 14
Beratung und Beschluss über die Erweiterung des Aufgabenumfanges des WUV um die Sanierung der Geh- und Radwege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Fördermöglichkeiten Quartierssanierung; hier: Beschluss über die Beauftragung eines Planungsbüros mit der Realisierung der Quartierssanierung (Antrag an die IB.SH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Verkehrssicherungspflicht für Wasserflächen; hier: Information und Abwägung über die bauliche Ausführung der Regenrückhaltebecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Sachstand Blühflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Grundsatzbeschluss einer Schilder-Satzung in der Gemeinde Holm; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

0815/2019/HO/BV
Ö 19
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 28 für das Gebiet nördlich der Schulstraße, östlich der Hauptstraße (B431) und südlich der Straße Im Winkel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0809/2019/HO/BV
Ö 19.1
Begleitantrag der SPD Fraktion zur Aufstellung des B-Plans 28

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0748/2018/HO/BV
Ö 20
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 für das Gebiet südlich der Schulstraße sowie westlich und östlich der Twiete

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0813/2019/HO/BV
Ö 21
Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Schulstraße sowie westlich und östlich der Twiete

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Einrichtung Chillecke; hier: Antrag des Jugendhauses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0828/2019/HO/BV
Ö 23
Zuschussantrag Kindesglück & Lebenskunst e.V.
0810/2019/HO/BV
Ö 24
Verschiedenes
 
Ö 24.1
Heckenbewuchs Eschtwiete
 
Ö 24.2
Kanaldeckel Eschtwiete
 
Ö 24.3
Beleuchtung Buswartehäuschen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Beitrags-, Grundstücks-, Bau- und Steuerangelegenheiten, Personalangelegenheiten
 
N 25.1
Mietreduzierung Rassegeflügel Zuchtverein
 
N 25.2
Sanierung Lüdemannsweg durch den WUV; hier: Beteiligung der Gemeinde an den Kosten des Grundstückes Reefschläger
 
N 25.3
Entwurf des Durchführungsvertrages für den Bebauungsplan Nr. 28 „Schulstraße" der Gemeinde Holm
 
N 25.4
Bauantrag zum Neubau einer Stallanlage in der Pinneberger Straße (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)
 
N 25.5
Befreiungsantrag für die Errichtung eines Gewächshauses in der Straße Alte Mühle (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse