Gemeindevertretung Holm - 27.06.2019 - 20:00-23:14 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Verabschiedung eines Gemeindevertreters und Verpflichtung einer neuen Gemeindevertreterin    
2Bericht des Bürgermeisters    
2.130 Beschilderung Lehmweg (K 15)    
2.2Bebauungsplan Nr. 27    
2.3Verabschiedung der Schulleiterin    
2.4Mehrgenerationenplatz    
2.5Sportlerehrung    
3Berichte der Ausschussvorsitzenden    
4Einwohnerfragestunde    
4.1Bewegungsmelder DRK Haus    
4.2sozialer Wohnungsbau    
4.3Straßenschäden Lehmweg (K 15)    
5Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung    
6Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse    
6.1Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt eines Gemeindevertreters 0826/2019/HO/BV   
6.2Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds 0827/2019/HO/BV   
6.3Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier: Ausscheiden eines bürgerlichen Mitglieds 0825/2019/HO/BV   
7Wahl eines weiteren Mitgliedes sowie eines weiteren stv.Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg    
8Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen 0817/2019/HO/BV   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
9Prüfung der Jahresrechnung 2018 und Feststellung der Ergebnisses für die Gemeinde Holm 0816/2019/HO/BV   
 Beschluss: zurückgestellt  
10Jahresrechnung 2018 ev. Kita Arche Noah Holm 0812/2019/HO/BV   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Antrag auf vorzeitige Anhebung des Personalschlüssels in der Elementargruppe der ev. Kindertagesstätte Holm sowie Anhebung der Leitungsstunden 0823/2019/HO/BV   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Beratung und Beschluss über eine Beschattungseinrichtung an der Schule und Betreuungsschule 0820/2019/HO/BV   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Beteiligungsmöglichkeiten der Gemeinde Holm an der SH Netz AG 0822/2019/HO/BV   
 Beschluss: zurückgestellt  
14Beratung und Beschluss über die Erweiterung des Aufgabenumfanges des WUV um die Sanierung der Geh- und Radwege    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Fördermöglichkeiten Quartierssanierung; hier: Beschluss über die Beauftragung eines Planungsbüros mit der Realisierung der Quartierssanierung (Antrag an die IB.SH)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Verkehrssicherungspflicht für Wasserflächen; hier: Information und Abwägung über die bauliche Ausführung der Regenrückhaltebecken    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Sachstand Blühflächen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18Grundsatzbeschluss einer Schilder-Satzung in der Gemeinde Holm; hier: Antrag der CDU-Fraktion 0815/2019/HO/BV   
 Beschluss: zurückgestellt  
19Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 28 für das Gebiet nördlich der Schulstraße, östlich der Hauptstraße (B431) und südlich der Straße Im Winkel 0809/2019/HO/BV   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
19.1Begleitantrag der SPD Fraktion zur Aufstellung des B-Plans 28 0748/2018/HO/BV   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
20Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 für das Gebiet südlich der Schulstraße sowie westlich und östlich der Twiete 0813/2019/HO/BV   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
21Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Schulstraße sowie westlich und östlich der Twiete    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
22Einrichtung Chillecke; hier: Antrag des Jugendhauses 0828/2019/HO/BV   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
23Zuschussantrag Kindesglück & Lebenskunst e.V. 0810/2019/HO/BV   
24Verschiedenes    
24.1Heckenbewuchs Eschtwiete    
24.2Kanaldeckel Eschtwiete    
24.3Beleuchtung Buswartehäuschen    
Nicht öffentlicher Teil:
25nichtöffentlich   
25.1nichtöffentlich   
25.2nichtöffentlich   
25.3nichtöffentlich   
25.4nichtöffentlich   
25.5nichtöffentlich   
Öffentlicher Teil:
26Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse