Sitzung
HO-GV/003/2019
Gemeinde
Gemeinde Holm
Gremium
Gemeindevertretung Holm
Raum
Haus der Gemeinde, Schulstraße 12, 25488 Holm
Datum
26.09.2019
Zeit
20:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 2
Berichte der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2.1
Bauausschuss
 
Ö 2.2
Umweltausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.3
Finanzausschuss
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3.1
Feuerlöschteich
 
Ö 3.2
Beleuchtung Lehmweg
 
Ö 3.3
Altglascontainer
 
Ö 3.4
Schule / Betreuungsschule
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4.1
Antrag auf Änderung der Niederschrift zur Gemeindevertretung am 27.6.2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 0

0851/2019/HO/BV
Ö 5
Bestätigung von Mitgliedern für den Schulleiterwahlausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Information über die geringfügigen Haushaltsüberschreitungen im 1. Halbjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0840/2019/HO/BV
Ö 7
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0841/2019/HO/BV
Ö 8
Prüfung der Jahresrechnung 2018 und Feststellung der Ergebnisses für die Gemeinde Holm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0816/2019/HO/BV
Ö 9
Jahresrechnung 2018 DRK Kindertagesstätte Holm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0835/2019/HO/BV
Ö 10
Erweiterung der Grundschule Holm einschließlich der Betreuungsschule; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0839/2019/HO/BV
Ö 11
Benutzungsentgelt Dörpshus Holm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0833/2019/HO/BV
Ö 12
Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0838/2019/HO/BV
Ö 13
Beteiligungsmöglichkeiten an der Schleswig-Holstein Netz AG

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 14
Entscheidung über den Sitz des Amtes Geest und Marsch Südholstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0832/2019/HO/BV
Ö 15
Errichtung von öffentlichen Ladesäulen für E-Autos in Holm; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

0831/2019/HO/BV
Ö 16
Nutzung einer internetbasierten Informationsplattform für den Klimaschutz; hier: Antrag der Fraktion Die Grünen Holm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Verschiedenes
 
Ö 17.1
Schadstellen
 
Ö 17.2
Defibrillatoren
 
Ö 17.3
Generelles Feuerwerksverbot
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Gewährung einer Ausfallbürgschaft zugunsten des TSV Holm zum Ausbau des Baseballplatzes
 
N 19
Anpassung des Zuschusses an den TSV Holm für den Ausbau des Baseballplatzes
 
N 20
Beitrags-, Grundstücks-, Bau- und Steuerangelegenheiten, Personalangelegenheiten
 
N 20.1
Erhöhung der Stundenzahl von Frau Puttfarcken
 
N 20.2
Mögliche Veräußerung Grundstück Alte Mühle 21
 
N 20.3
Liste der Bauplatzbewerber
 
N 20.4
Entwurf des Städtebaulichen Vertrages für den Bebauungsplan Nr. 28 „Schulstraße" der Gemeinde Holm
 
N 20.5
Genehmigung von Kaufverträgen
 
N 20.5.1
Genehmigung eines Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Holm und Makbule Genc über ein Grundstück im B-Plangebiet Nr. 27 vom 23.09.2019; UR-Nr. unbekannt
 
N 20.5.2
Genehmigung eines Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Holm und Alyona Nenstel über ein Grundstück im B-Plangebiet Nr. 27 vom 10.09.2019; UR-Nr. 446/2019
 
N 20.5.3
Genehmigung eines Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Holm und GbR Lemkuhlen 3 über ein Grundstück im B-Plangebiet Nr. 27 vom 05.09.2019; UR-Nr. 440/2019
 
N 20.5.4
Genehmigung eines Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Holm und Heiner Burghart über ein Grundstück im B-Plangebiet Nr. 27 vom 09.07.2019; UR-Nr. 353/2019
 
N 20.6
Bauvoranfrage zur Neuerrichtung eines gleichartigen Wohngebäudes in der Hauptstraße (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)
 
N 20.7
Ehrennadel Holm, hier: Findungsgruppe
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse