Sitzung
MO-GV/002/2019
Gemeinde
Gemeinde Moorrege
Gremium
Gemeindevertretung Moorrege
Raum
Restaurant Grando Sukredo, Kirchenstraße 28, 25436 Moorrege
Datum
26.06.2019
Zeit
20:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrungen
 
Ö 1.1
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Information über die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil der letzten Gemeindevertretung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1044/2019/MO/BV
Ö 6
Wahl von zwei Vertretern der Gemeinde in den Beirat des Waldkindergartens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1008/2019/MO/BV
Ö 7
Wahl eines Mitglieds sowie eines stellvertretenden Mitglieds in die Schulverbandsversammlung; hier: Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1045/2019/MO/BV
Ö 8
Prüfung der Jahresrechnung 2018 und Feststellung des Ergebnisses für die Gemeinde Moorrege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1063/2019/MO/BV
Ö 9
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1059/2019/MO/BV
Ö 10
Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1060/2019/MO/BV
Ö 11
Auswertung Elternumfrage Betreuungsschule Moorrege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1040/2019/MO/BV
Ö 12
Änderung der Gebührensatzung der Betreuungsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1043/2019/MO/BV
Ö 13
Erweiterung des Aufgabenumfanges für den Bereich der Unterhaltung von gemeindlichen Rad- und Gehwegen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1004/2018/MO/BV
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Münsterweg" für das Gebiet nördlich und südlich des Münsterweges, östlich Wedeler Chaussee (B 431) und südlich Klöterbarg; hier: Beschlussfassung über den geänderten Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

1062/2019/MO/BV
Ö 15
Abhaltung einer Einwohnerversammlung; hier: Antrag der FWM

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1064/2019/MO/BV
Ö 16
Berichtswesen in den gemeindlichen Gremien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.1
Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung der Gemeinde Moorrege; hier: Antrag der SPD-Fraktion
1067/2019/MO/BV
Ö 16.2
Erstellung einer Liste über die gefassten Beschlüsse; hier. Antrag der FWM
1065/2019/MO/BV
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion, hier: künftige Beteiligung des Arbeitskreises Baumschutz im Rahmen von Bauvorhaben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1049/2019/MO/AN
Ö 18
Bildung einer Arbeitsgruppe für die zukünftige Nutzung des Amtshauses; hier: Antrag der FWM

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1050/2019/MO/BV
Ö 19
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Ausweisung der innerörtlichen Straßen als Tempo 30-Zone (ausgenommen B431/L106)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 4

1061/2019/MO/BV
Ö 20
Digitalisierung der Grundschule Moorrege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21
Kommunalaufsicht/Widerspruch gegen rechtswidrigen Beschluss des Bau- und Umweltausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Überstunden Amtsverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 23
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Beitrags-, Grundstücks-, Steuer- und Personalangelegenheiten
 
N 24.1
Vorstellung des Projektes Imagefilm der Gemeinde Moorrege durch Herrn Max Schröter von der Fa. CineCoast
 
N 24.2
Vereinbarung über die Trägerschaft und Unterhaltung des Freibades Moorrege-Oberglinde
 
N 24.3
Personal für die Betreuungsschule Moorrege
 
N 24.4
Antrag auf finanzielle Förderung für die Erhaltung von Reetdächern, Herr Arne Stahl
 
N 24.5
Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 1110, Flur 6, An der Düne
 
N 24.6
Bauantrag für einen Carport, Antrag auf Abweichung von der Abstandsfläche nach GaragenVO, Schwalbenweg 11
 
N 24.7
Antrag zur Überprüfung der Bauvorschriften beim Bauvorhaben Wedeler Chaussee 26