Sitzung
HE-GV/002/2019
Gemeinde
Gemeinde Heist
Gremium
Gemeindevertretung Heist
Raum
Restaurant Lindenhof, Großer Ring 7, 25492 Heist
Datum
24.06.2019
Zeit
20:01-21:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0841/2019/HE/BV
Ö 5
Prüfung der Jahresrechnung 2018 und Feststellung des Ergebnisses für die Gemeinde Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0842/2019/HE/BV
Ö 6
Zusammenlegung von Ausschüssen; hier: Ergebnisse aus den Fraktionen
 
Ö
Sitzungsunterbrechung von 20:35 Uhr bis 20:38 Uhr
 
Ö 6.1
Zusammenlegung von Ausschüssen; hier: Antrag der FWH
0844/2019/HE/BV
Ö 7
Jahresrechnung 2018 Waldkindergarten Wurzelkinder e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0832/2019/HE/BV
Ö 8
Kindertagesstättenbedarf 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0812/2019/HE/BV
Ö 9
Abgabe des Niederschlagswasser-Netzes der Gemeinde Heist an den Abwasserzweckverband; hier: Antrag der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0840/2019/HE/BV
Ö 10
Aktueller Stand der B-Pläne; mündlicher Bericht durch den Bürgermeister
 
Ö 11
Überplanung des gesamten Gebietes der Sportplätze vom Bereich Tenniscenter zur Hamburger Straße im Rahmen der Baumaßnahme "Tenniscenter"; hier: Antrag der CDU
0839/2019/HE/BV
Ö 12
Befestigung der Haupt- und Querwege auf dem Heister Friedhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0833/2019/HE/BV
Ö 13
II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Ordnung auf dem Friedhof der Gemeinde Heist (Friedhofsordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0836/2019/HE/BV
Ö 14
Satzung der Gemeinde Heist über die Herstellung notwendiger Kfz-Stellplätze sowie die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0830/2019/HE/BV
Ö 15
Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern
0834/2019/HE/BV
Ö 16
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 17.1
Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages zwischen der Gemeinde Heist und der Raiffeisenbank Elbmarsch eG vom 05.04.2019; UR-Nr. 203/2019
 
N 17.2
Erlass einer Gewerbesteuerforderung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse