Sitzung
HET-GV/002/2019
Gemeinde
Gemeinde Hetlingen
Gremium
Gemeindevertretung Hetlingen
Raum
Schulungsraum Feuerwache, Hauptstraße 63
Datum
27.06.2019
Zeit
19:30-22:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Gehwegsanierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0281/2019/HET/en
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 6
Wahl, Ernennung, Vereidigung, Verpflichtung und Amtseinführung der 1. stellv. Bürgermeisterin/ des 1. stellv. Bürgermeisters
 
Ö 7
Schule
 
Ö 7.1
Schulverband Gemeinschaftsschule Moorrege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 7.2
Sachstand Standort Hetlingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Neue Schließanlage für die Grundschule (Transpondersystem)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0272/2019/HET/BV
Ö 7.4
Verschattung der Schule; hier: Antrag der FW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0

0283/2019/HET/BV
Ö 8
Dorfentwicklung
 
Ö 8.1
Sachstand Kita

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Ausbau der KITA Kapazitäten; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0271/2019/HET/BV
Ö 8.3
Erweiterung der Kita / Dorfentwicklungskonzept; hier: Antrag der FW-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0279/2019/HET/BV
Ö 9
Betreuungsklasse
 
Ö 9.1
Betreuungsklasse - Sachstandsbericht und Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0274/2019/HET/BV
Ö 10
Raumkonzept
 
Ö 10.1
finanzielle Auswirkungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Bau der multifunktionalen Kunstrasentrainingsfläche; hier: aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Beitritt der Gemeinde zum Klima-Bündnis; hier: Antrag der FW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 1

0284/2019/HET/BV
Ö 13
Antrag des DRK auf Kostenübernahme der Finanzierung einer dualen Ausbildung von sozialpädagogischen Assistenten/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Baugebiet Klaus-Groth-Straße; hier: aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0268/2019/HET/BV
Ö 15.1
Nachträgliche Genehmigung der vom Bürgermeister für das Baugebiet Klaus-Groth-Straße im Rahmen des Eilentscheidungsrechts nach § 50 Abs. 3 der Gemeindeordnung erteilten Nachtragsaufträge über mehr, als 10.000,- €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0286/2019/HET/BV
Ö 16
Reduzierung der gemeindlichen Ausschüsse; hier: Vorschlag der Amtsverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0277/2019/HET/BV
Ö 17
Grundschule-Umkleidehaus, Erneuerung der Kaltwasserleitung - Legionellensanierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 18
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19.1
Zustimmung zu den bereits getätigten Grundstückskaufverträgen für das Neubaugebiet Klaus-Groth-Straße
 
N 19.1.1
Ermächtigung des Bürgermeisters für künftige nach dieser Sitzung der Gemeindevertretung zu schließende Kaufverträge für das Baugebiet Klaus-Groth-Straße
 
N 19.1.2
Änderung des Musterkaufvertrages
 
N 19.2
Pootenhoff; hier: aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
 
N 19.3
Anfrage bezüglich der Errichtung einer zweiten Wohneinheit im Haus Achter de Kark 14; hier: Ergebnis aus den Fraktionen bezüglich der Änderung des Bebauungsplanes
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 20.1
Stundenerhöhung der Hilfskraft im Schulstandort Hetlingen; hier: Antrag der Grundschule
 
N 20.2
Weiterbeschäftigung Regina Voß
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse