Sitzung
HD-GV/002/2019
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
27.06.2019
Zeit
19:30-23:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
125 Jahre Grundschule Heidgraben
 
Ö 1.2
Partnerschaft mit der Gemeinde Challes
 
Ö 1.3
Breitbandausbau
 
Ö 1.4
Radschnellweg Elmshorn - Hamburg
 
Ö 1.5
Vollsperrung L 110 Tornesch bis Autobahn A 23
 
Ö 1.6
Bahnübergang "Am Himmel"
 
Ö 1.7
Zuwendungsbescheid
 
Ö 1.8
Schließung Gemeindebüro
 
Ö 1.9
Sondersitzung Gemeindevertretung
 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt eines bürgerlichen Mitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0639/2019/HD/BV
Ö 7
Ausschüsse der Gemeinde Heidgraben; hier: Antrag der Grüne&U-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0637/2019/HD/BV
Ö 8
Sitzungsgelder für Fraktionssitzungen; hier: Antrag der Grüne&U-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0638/2019/HD/BV
Ö 9
Öffentliches WLAN; hier: Antrag der Grüne&U-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0631/2019/HD/BV
Ö 10
Jahresrechnung 2018 der AWO Spielstunde Heidgraben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0621/2019/HD/BV
Ö 11
Gebührenerhöhung für die Offene Ganztagsschule / I. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0634/2019/HD/BV
Ö 12
Sachstandsbericht Umbau Kindergarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Urkunde zum 25. Bestehen der Partnerschaft zwischen den Gemeinden Challes und Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0646/2019/HD/BV
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 23 (Neubau Feuerwache); hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Antrag zur Änderung des städtebaulichen Vertrages für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Übernahme des Wärmenetzes vom AZV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0649/2019/HD/BV
Ö 17
Festlegung des Taschengeldes der Freiwilligendienstleistenden
 
Ö 18
Festlegung des Taschengeldes im Freiwilligen Sozialen Jahr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19.1
Übertragung von Flächen innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 15 "MarktTreff" sowie Schlussabrechnung der Erschließungsarbeiten innerhalb des Bebauungsplangebietes
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 20.1
Praktikantenstelle im Kindergarten
 
N 20.2
Reinigungskraft Grundschule Heidgraben
 
N 21
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 
N 21.1
Erlass einer Forderung
 
N 22
Wärme aus Abwasser
 
N 22.1
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem AZV Südholstein
 
N 22.2
Kaufvertrag Heizungsanlage