SessionNet | Gemeindevertretung Appen - 07.12.2021

Sitzung

APP-GV/004/2021

Gemeinde

Gemeinde Appen

Gremium

Gemeindevertretung Appen

Raum

Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen

Datum

07.12.2021

Zeit

19:30-22:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

alle öffentlichen Anlagen mit Nachtragshaushalt

alle öffentlichen Anlagen ohne Nachtragshaushalt

mit der Einladung verschickte Anlagen - öffentlich

Anschreiben Nachsendung

nachgereichte Anlagen

Niederschrift Öffentlich

Antrag Protokolländerung

1661/2021/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Rrücktritt H. Osterhoff

Vorschläge Nachwahlen FDP

1665/2021/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1671/2021/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

FH Appen Jahresrechnung 2019 gesamt

1634/2021/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

FH Appen Jahresrechnung 2020 gesamt

1635/2021/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

gemeinsamer Antrag WGA SPD offene Ganztagssschule

1657/2021/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag Schulverein

1653/2021/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1636/2021/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 1647/2021/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1638/2021/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf öffentlich-rechtlicher Vertrag

1632/2021/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

4. Nachtragssatzung Appen

1663/2021/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag Sanierung Ziegeleiweg

1646/2021/APP/BV

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1649/2021/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1650/2021/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag TuS Appen- Kunstrasenplatz

Fördergeber Kunstrasen

1651/2021/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zuschussantrag Seniorenbeirat

1656/2021/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Nachtragshaushaltssatzung 2021

Gesamtentwurf 1. Nachtrag 2021

1640/2021/APP/HH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verpflichtung eines Gemeindevertreters

Ö 2 Verabschiedung einer Gemeindevertreterin

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters und Anfragen

Ö 5 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 5.1 VO1 Dok.Antrag auf Änderung der Niederschrift zur Sitzung der Gemeindevertretung Appen am 14.09.2021

Ö 6 VO3 Dok.Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt einer Gemeindevertreterin

Ö 7 Wahl einer Vorsitzenden/eines Vorsitzenden für den Bauausschuss der Gemeinde Appen (für Heidrun Osterhoff)

Ö 7.1 Wahl einer/-es stellv. Vorsitzenden für den Bauausschuss (ehemals Monika Hagen)

Ö 8 Wahl eines Mitglieds in den Amtsausschuss (für Heidrun Osterhoff)

Ö 8.1 Wahl eines stellv. Mitglieds in den Amtsausschuss (ehemals Monika Hagen)

Ö 9 Wahl eines stellv. Mitglieds in den Friedhofsausschuss (für Heidrun Osterhoff)

Ö 10 Wahl eines Vertreters der Gemeinde in den Zweckverband Breitband Marsch und Geest (für Alexander Sprick)

Ö 11 Wahl eines 4. Mitgliedes in den Kindergartenbeirat des DRK Kindergartens

Ö 12 Mitgliederbenennung für die Arbeitsgruppe Klimakreis

Ö 13 Meinungsbild der amtsangehörigen Gemeinden zur Schließung der fünf Bürgerbüros des Amtes

Ö 14 VOFlutlichtsanierung TuS Appen

Ö 15 VO2 Dok.Jahresrechnung 2019 für den kirchlichen Friedhof Appen

Ö 16 VO2 Dok.Jahresrechnung 2020 für den kirchlichen Friedhof Appen

Ö 17 VO1 Dok.Einrichtung einer Steuerungsgruppe zur Ausarbeitung eines Konzeptes zum Übergang der Betreuungsschule zu einer offenen Ganztagsschule für die Grundschule Appen

Ö 18 VO1 Dok.Antrag auf Kostenübernahme Mittagsverpflegung im Rahmen der Notbetreuung an der Grundschule Appen im Jahr 2021

Ö 19 VO1 Dok.Einführung von Energiesparmodellen an Schulen und Kindertagesstätten

Ö 20 Umgestaltung des Ortskerns; hier: Antrag der Wählergemeinschaft Appen

Ö 21 VO1 Dok.Regionalbudget der AktivRegion für Kleinstprojekte

Ö 22 VO2 Dok.Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Aufnahme der Gemeinde Appen in den Zweckverband

Ö 23 VO2 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Appen (Beitrags- und Gebührensatzung)

Ö 24 VO2 Dok.Gehweginstandsetzung Ziegeleiweg

Ö 25 VO1 Dok.Gehweginstandsetzung Gärtnerstraße; aktualisiertes Angebot

Ö 26 VO1 Dok.Gehweginstandsetzung Lindenstraße; weitere Gefahrenstellen

Ö 27 Erneuerung Heizung Wohnhaus Almtweg 14 (Kosten ca. 13.000 € )

Ö 28 VO2 Dok.Antrag auf Bau eines Kunstrasens des TuS Appen von 1947 e.V.

Ö 29 VO1 Dok.Antrag des Seniorenbeirates auf Bereitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von 2.500 € für das Jahr 2022 für Fortsetzungs- und Grundkurse Smartphone Android/Tablet für Senioren und Deckelung auf 10,00 €

Ö 30 VO3 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 31 Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

N 32 Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten

N 32.1 Genehmigung des Grundstückskaufvertrages "Wölk/Gemeinde Appen" UR-Nr. 1014/2021 über das Flurstück 15 der Flur 8

N 32.2 Stundung einer Gewerbesteuerforderung

N 32.3 Grundstücksangelegenheit Unterglinder Weg 20 + 20a

Öffentlicher Teil:

Ö 33 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse