Sitzung
APP-GV/004/2021
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
07.12.2021
Zeit
19:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines Gemeindevertreters
 
Ö 2
Verabschiedung einer Gemeindevertreterin
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5.1
Antrag auf Änderung der Niederschrift zur Sitzung der Gemeindevertretung Appen am 14.09.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1661/2021/APP/BV
Ö 6
Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt einer Gemeindevertreterin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1665/2021/APP/BV
Ö 7
Wahl einer Vorsitzenden/eines Vorsitzenden für den Bauausschuss der Gemeinde Appen (für Heidrun Osterhoff)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 7.1
Wahl einer/-es stellv. Vorsitzenden für den Bauausschuss (ehemals Monika Hagen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Wahl eines Mitglieds in den Amtsausschuss (für Heidrun Osterhoff)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.1
Wahl eines stellv. Mitglieds in den Amtsausschuss (ehemals Monika Hagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Wahl eines stellv. Mitglieds in den Friedhofsausschuss (für Heidrun Osterhoff)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Wahl eines Vertreters der Gemeinde in den Zweckverband Breitband Marsch und Geest (für Alexander Sprick)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Wahl eines 4. Mitgliedes in den Kindergartenbeirat des DRK Kindergartens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Mitgliederbenennung für die Arbeitsgruppe Klimakreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Meinungsbild der amtsangehörigen Gemeinden zur Schließung der fünf Bürgerbüros des Amtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 14
Flutlichtsanierung TuS Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1671/2021/APP/BV
Ö 15
Jahresrechnung 2019 für den kirchlichen Friedhof Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1634/2021/APP/BV
Ö 16
Jahresrechnung 2020 für den kirchlichen Friedhof Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1635/2021/APP/BV
Ö 17
Einrichtung einer Steuerungsgruppe zur Ausarbeitung eines Konzeptes zum Übergang der Betreuungsschule zu einer offenen Ganztagsschule für die Grundschule Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1657/2021/APP/BV
Ö 18
Antrag auf Kostenübernahme Mittagsverpflegung im Rahmen der Notbetreuung an der Grundschule Appen im Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1653/2021/APP/BV
Ö 19
Einführung von Energiesparmodellen an Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1636/2021/APP/BV
Ö 20
Umgestaltung des Ortskerns; hier: Antrag der Wählergemeinschaft Appen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Regionalbudget der AktivRegion für Kleinstprojekte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1638/2021/APP/BV
Ö 22
Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Aufnahme der Gemeinde Appen in den Zweckverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1632/2021/APP/BV
Ö 23
Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Appen (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1663/2021/APP/BV
Ö 24
Gehweginstandsetzung Ziegeleiweg

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1646/2021/APP/BV
Ö 25
Gehweginstandsetzung Gärtnerstraße; aktualisiertes Angebot

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1649/2021/APP/BV
Ö 26
Gehweginstandsetzung Lindenstraße; weitere Gefahrenstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1650/2021/APP/BV
Ö 27
Erneuerung Heizung Wohnhaus Almtweg 14 (Kosten ca. 13.000 € )

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 28
Antrag auf Bau eines Kunstrasens des TuS Appen von 1947 e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1651/2021/APP/BV
Ö 29
Antrag des Seniorenbeirates auf Bereitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von 2.500 € für das Jahr 2022 für Fortsetzungs- und Grundkurse Smartphone Android/Tablet für Senioren und Deckelung auf 10,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1656/2021/APP/BV
Ö 30
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1640/2021/APP/HH

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 32
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 32.1
Genehmigung des Grundstückskaufvertrages "Wölk/Gemeinde Appen" UR-Nr. 1014/2021 über das Flurstück 15 der Flur 8
 
N 32.2
Stundung einer Gewerbesteuerforderung
 
N 32.3
Grundstücksangelegenheit Unterglinder Weg 20 + 20a
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse