SessionNet | Gemeindevertretung Appen - 26.03.2024

Sitzung

APP-GV/001/2024

Gemeinde

Gemeinde Appen

Gremium

Gemeindevertretung Appen

Raum

Bürgerhaus Appen, Grootdeel, Hauptstraße 79, 25482 Appen

Datum

26.03.2024

Zeit

19:30-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

alle öffentlichen Anlagen

mitverschickte öffentliche Anlagen

Protokoll Anlage 1 TOP 4 GV Appen

Stellungnahme Frau Dr. Bergmann vom 10.02.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1867/2024/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1855/2024/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf Finanzierungsvereinbarung

1862/2024/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag Anpassung Vergütungsvereinbarung Appen Natur Kita

1863/2024/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Kalkulation Verpflegung Betreuungsschule Appen

1861/2024/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1869/2024/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1853/2024/APP/BV/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1858/2024/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1868/2024/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Richtzahlen

R Stellplatzsatzung - Entwurf

1857/2024/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Abwaegungstabelle Laermaktionsplan Gemeinde Appen - Fortschreibung

Lärmaktionsplan Appen 2023-2024

1859/2024/APP/BV

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Information über die Ausgliederungdes Netzgeschäftes auf die SH Netz GmbH

1866/2024/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Entwurf Haushalt 2024 Appen

1852/2024/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verabschiedung eines Gemeindevertreters

Ö 2 Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters und Anfragen

Ö 5 1 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 6 Nachwahl eines stimmberechtigten Mitglieds in den Finanzausschuss der Gemeinde Appen; hier Rücktritt eines Gemeindevertreters

Ö 7 Nachwahl eines stimmberechtigten Mitglieds in den Finanzausschuss der Gemeinde Appen; hier Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds

Ö 8 Wahl des Ausschussvorsitzenden und dessen Stellvertreter/in des Finanzausschusses der Gemeinde Appen; hier Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds

Ö 9 Nachwahl je eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss Schule, Kultur, Sport und Soziales und Bauausschuss; hier Rücktritt eines Gemeindevertreters

Ö 10 Nachwahl je eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss Schule, Kultur, Sport und Soziales, Bauausschuss und Umweltausschuss; hier Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds

Ö 11 Nachwahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für den Bürgermeister in den Amtsausschuss des Amtes; hier Rücktritt eines Gemeindevertreters

Ö 12 Bestellung eines neuen Mitglieds und dessen Stellvertreter/in in den Kindergartenbeirat der DRK Kindertagesstätte-Bewegungskita Appen; hier Rücktritt eines Gemeindevertreters

Ö 13 Bestellung eines neuen Mitglieds und dessen Stellvertreter/in in den Kindergartenbeirat der Kindertagesstätte Heideweg der Lebenshilfe; hier Rücktritt eines Gemeindevertreters

Ö 14 Mitgliederbenennung Arbeitskreis Kindertagesstätten; hier Rücktritt eines Gemeindevertreters

Ö 15 Mitgliederbenennung Arbeitskreis Klimaschutz; hier Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds

Ö 16 VO1 Dok.Sanierung der Landesstraße 106 (Hauptstraße) - Zustimmung zur Durchführung der Baumaßnahme durch die Gemeinde

Ö 17 VOBestätigung zur Wahl des Wehrführers

Ö 18 VO2 Dok.Finanzierungsvereinbarung für die Naturgruppe unter der Trägerschaft vom DRK Kreisverband Pinneberg e.V.

Ö 19 VO2 Dok.Antrag vom DRK KV Pinneberg e.V. auf Ergänzung der Finanzierungsvereinbarung für eine DRK Naturkita in der Gemeinde Appen

Ö 20 VO2 Dok.Anpassung des Verpflegungsbeitrages Betreuungsschule Appen

Ö 21 VO1 Dok.Anschaffung Wärmeschrank für Betreuungsschule

Ö 22 VO1 Dok.Fortführung der Hauswurfsendung Appen im Blick

Ö 23 VO1 Dok.Abbau der Kletterwand an der Distelkamphalle

Ö 24 VO1 Dok.Sanierung Almtweg

Ö 25 VO3 Dok.Satzung der Gemeinde Appen über die Herstellung notwendiger KFZ-Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung)

Ö 26 VO3 Dok.Beschluss über den Lärmaktionsplan der Gemeinde Appen gemäß der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG - Fortschreibung 2023/2024

Ö 27 VO2 Dok.Schleswig-Holstein Netz AG: hier: Übertragung der Konzessionsverträge Strom und Gas auf die Schleswig-Holstein Netz GmbH

Ö 28 Vertragsentwurf Zwischenfinanzierung "Etzer Bund"

Ö 29 VO2 Dok.1. Entwurf Haushalt 2024 der Gemeinde Appen

Nicht öffentlicher Teil:

N 30 Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

N 31 Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten

N 32 Mieterhöhung der gemeindeeigenen Wohnungen

Öffentlicher Teil:

Ö 33 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse