SessionNet | Gemeindevertretung Heidgraben - 21.06.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 080/2013/HD/BV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 081/2013/HD/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeister

Ö 2 Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung unter Leitung des amtierenden Bürgermeisters

Ö 3 Feststellung der Fraktionen und deren Vorsitzenden

Ö 4 Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) unter Leitung des ältesten Mitgliedes

Ö 5 Verpflichtung sowie Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und Einführung in ihr/sein Amt durch das älteste Mitglied

Ö 6 Wahl, Vereidigung und Amtseinführung der 1. stellv. Bürgermeisterin oder des 1. stellv. Bürgermeisters

Ö 7 Wahl, Vereidigung und Amtseinführung der 2. stellv. Bürgermeisterin oder des 2. stellv. Bürgermeisters

Ö 8 Verpflichtung der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister

Ö 9 Beschluss über die Größe (Anzahl) der Mitglieder in den Ausschüssen gemäß Hauptsatzung (9 oder 7 Mitglieder)

Ö 10 Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung

Ö 11 Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter

Ö 12 Wahl von 2 weiteren Mitgliedern in den Amtsausschuss und deren Stellvertreter

Ö 13 Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister in den Amtsausschuss

Ö 14 Bestellung des Ausschusses zur Vorprüfung des Wahlergebnisses und evtl. Widersprüche (Wahlprüfungsausschuss) nach § 39 GKWG

Ö 15 Wahl von 2 weiteren Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg

Ö 16 Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in den Verbandsausschuss des Wasserverbandes Pinnau-Bilsbek-Gronau

Ö 17 Wahl von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes

Ö 18 Wahl von 5 Gemeindevertretern und deren Stellvertreter in den Elternbeirat des Kindergartens Heidgraben nach dem Kindergartengesetz

Ö 19 Beratung und Beschluss über den Erlass einer neuen Kindergartensatzung

Ö 20 Beratung und Beschlussfassung über die Zahlung des Elternbeitrages im Kindergarten ab 01.08.2013 und Mittagstischbeitrag

Ö 21 Beschluss des B-Planes Nr. 5 (Sport- und Freizeitgelände) als Satzung gemäß § 10 BauGB nach Abwägung der während der öffentlichen Auslegung gemachten Anregungen

Ö 22 Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen 1. Halbjahr 2013

Ö 23 Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 17.6.2013

Ö 24 Bericht über das Ergebnis der Jahresrechnung 2012 und Feststellung des Ergebnisses

Ö 25 Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018

Ö 26 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 26.1 Beginn der offenen Ganztagsschule

Ö 26.2 Schülerzahlen Grundschule

Ö 26.3 Kindergarten

Ö 26.4 Markttreff

Ö 26.5 Pfingstlager der Jugendfeuerwehren

Ö 27 Einwohnerfragestunde

Ö 27.1 Status des B-Plan 5-Verfahrens

Ö 27.2 Vertrag mit dem Sportverein

Nicht öffentlicher Teil:

N 28 Personalangelegenheiten

N 28.1 Personalsituation im Kindergarten

N 28.2 Aushilfskraft

N 28.3 Praktikantinnen im Kindergarten

N 28.4 Schulsekretärin

N 28.5 Raumpflegerin im Kindergarten

N 28.6 Personalbedarf für die betreute Grundschule

N 28.7 Richtlinien für die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der offenen Ganztagsschule

N 29 Abgaben und Steuern

N 30 Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Baugenossenschaft "Adlershorst" Norderstedt über den B-Plan Nr. 15