Sitzung
HD-GV/004/2013
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
21.06.2013
Zeit
19:05-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung unter Leitung des amtierenden Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung der Fraktionen und deren Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) unter Leitung des ältesten Mitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Verpflichtung sowie Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und Einführung in ihr/sein Amt durch das älteste Mitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Wahl, Vereidigung und Amtseinführung der 1. stellv. Bürgermeisterin oder des 1. stellv. Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Wahl, Vereidigung und Amtseinführung der 2. stellv. Bürgermeisterin oder des 2. stellv. Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Verpflichtung der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Beschluss über die Größe (Anzahl) der Mitglieder in den Ausschüssen gemäß Hauptsatzung (9 oder 7 Mitglieder)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Wahl von 2 weiteren Mitgliedern in den Amtsausschuss und deren Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister in den Amtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Bestellung des Ausschusses zur Vorprüfung des Wahlergebnisses und evtl. Widersprüche (Wahlprüfungsausschuss) nach § 39 GKWG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Wahl von 2 weiteren Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in den Verbandsausschuss des Wasserverbandes Pinnau-Bilsbek-Gronau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Wahl von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Wahl von 5 Gemeindevertretern und deren Stellvertreter in den Elternbeirat des Kindergartens Heidgraben nach dem Kindergartengesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 19
Beratung und Beschluss über den Erlass einer neuen Kindergartensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über die Zahlung des Elternbeitrages im Kindergarten ab 01.08.2013 und Mittagstischbeitrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Beschluss des B-Planes Nr. 5 (Sport- und Freizeitgelände) als Satzung gemäß § 10 BauGB nach Abwägung der während der öffentlichen Auslegung gemachten Anregungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen 1. Halbjahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 17.6.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 24
Bericht über das Ergebnis der Jahresrechnung 2012 und Feststellung des Ergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 25
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 26
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 26.1
Beginn der offenen Ganztagsschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26.2
Schülerzahlen Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26.3
Kindergarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26.4
Markttreff

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26.5
Pfingstlager der Jugendfeuerwehren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27
Einwohnerfragestunde
 
Ö 27.1
Status des B-Plan 5-Verfahrens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.2
Vertrag mit dem Sportverein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Personalangelegenheiten
 
N 28.1
Personalsituation im Kindergarten
 
N 28.2
Aushilfskraft
 
N 28.3
Praktikantinnen im Kindergarten
 
N 28.4
Schulsekretärin
 
N 28.5
Raumpflegerin im Kindergarten
 
N 28.6
Personalbedarf für die betreute Grundschule
 
N 28.7
Richtlinien für die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der offenen Ganztagsschule
 
N 29
Abgaben und Steuern
 
N 30
Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Baugenossenschaft "Adlershorst" Norderstedt über den B-Plan Nr. 15