Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeister
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung unter Leitung des amtierenden Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Feststellung der Fraktionen und deren Vorsitzenden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) unter Leitung des ältesten Mitgliedes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5 | Verpflichtung sowie Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und Einführung in ihr/sein Amt durch das älteste Mitglied
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Wahl, Vereidigung und Amtseinführung der 1. stellv. Bürgermeisterin oder des 1. stellv. Bürgermeisters
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 7 | Wahl, Vereidigung und Amtseinführung der 2. stellv. Bürgermeisterin oder des 2. stellv. Bürgermeisters
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 8 | Verpflichtung der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Beschluss über die Größe (Anzahl) der Mitglieder in den Ausschüssen gemäß Hauptsatzung (9 oder 7 Mitglieder)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 10 | Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 11 | Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 12 | Wahl von 2 weiteren Mitgliedern in den Amtsausschuss und deren Stellvertreter
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 13 | Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister in den Amtsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 14 | Bestellung des Ausschusses zur Vorprüfung des Wahlergebnisses und evtl. Widersprüche (Wahlprüfungsausschuss) nach § 39 GKWG
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 15 | Wahl von 2 weiteren Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 16 | Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in den Verbandsausschuss des Wasserverbandes Pinnau-Bilsbek-Gronau
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 17 | Wahl von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 18 | Wahl von 5 Gemeindevertretern und deren Stellvertreter in den Elternbeirat des Kindergartens Heidgraben nach dem Kindergartengesetz
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 19 | Beratung und Beschluss über den Erlass einer neuen Kindergartensatzung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 20 | Beratung und Beschlussfassung über die Zahlung des Elternbeitrages im Kindergarten ab 01.08.2013 und Mittagstischbeitrag
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 21 | Beschluss des B-Planes Nr. 5 (Sport- und Freizeitgelände) als Satzung gemäß § 10 BauGB nach Abwägung der während der öffentlichen Auslegung gemachten Anregungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 22 | Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen 1. Halbjahr 2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 23 | Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 17.6.2013
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | ||
Ö 24 | Bericht über das Ergebnis der Jahresrechnung 2012 und Feststellung des Ergebnisses
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 25 | Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 26 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 26.1 | Beginn der offenen Ganztagsschule
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 26.2 | Schülerzahlen Grundschule
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 26.3 | Kindergarten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 26.4 | Markttreff
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 26.5 | Pfingstlager der Jugendfeuerwehren
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 27 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 27.1 | Status des B-Plan 5-Verfahrens
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 27.2 | Vertrag mit dem Sportverein
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 28 | Personalangelegenheiten | ||
N 28.1 | Personalsituation im Kindergarten | ||
N 28.2 | Aushilfskraft | ||
N 28.3 | Praktikantinnen im Kindergarten | ||
N 28.4 | Schulsekretärin | ||
N 28.5 | Raumpflegerin im Kindergarten | ||
N 28.6 | Personalbedarf für die betreute Grundschule | ||
N 28.7 | Richtlinien für die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der offenen Ganztagsschule | ||
N 29 | Abgaben und Steuern | ||
N 30 | Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Baugenossenschaft "Adlershorst" Norderstedt über den B-Plan Nr. 15 |