SessionNet | Gemeindevertretung Heidgraben - 29.06.2015

Sitzung

HD-GV/009/2015

Gemeinde

Gemeinde Heidgraben

Gremium

Gemeindevertretung Heidgraben

Raum

Gemeindezentrum, Uetersener Straße 8, - Sitzungszimmer

Datum

29.06.2015

Zeit

20:00-22:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

alle Anlagen

Niederschrift Öffentlich

Protokollanlage 2 zu TOP 4

Protokollanlage 3 zu TOP 5

Protokollanlage 4 zu TOP 7

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Haushaltsüberschreitungen 2015 Stand 10.6.15

160/2015/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Bericht BGM 1 Halbjahr 2015 Stand 10.6.15

159/2015/HD/BV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage

Entwurf Gebührensatzung

158/2015/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

157/2015/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung am 05.03.2015

Ö 3 Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Ö 4 VO2 Dok.Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 10.6.2015

Ö 5 VO2 Dok.Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen 1. Halbjahr 2015

Ö 6 Einführung einer Assistenz an Grundschulen. Beratung und Beschluss über vom Land vorgetragene Optionen

Ö Sitzungsunterbrechung (Raucherpause) von ca. 15 Minuten

Ö 7 VO2 Dok.Gebührensatzung für die Kindertagesstätte in Heidgraben

Ö 8 VO1 Dok.Vorschlag zur Wahl des stellvertretenden Schiedsmann im Schiedsbezirk Moorrege I

Ö 9 Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des F-Planes

Ö 9.1 Für die Grundstücke Ecke Hauptstraße/Ecke Jägerstraße

Ö 9.2 Für die Flächen zwischen Drosselstieg und B-Plan 10 (Rue de Challes)

Ö 10 Beratung und Beschluss zu dem Entwurf zur Satzung des B-Plans 21 - Grundstück Ecke Hauptstraße/Jägerstraße - Grundsatzbeschluss)

Ö 11 Beratung und Beschlussfassung zu dem Entwurf eines B-Plans 22 und 23 und Festlegung des Geltungsbereiches - Grundsatzbeschluss -

Ö 12 Weitere Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf (Auslegungsentwurf) zur Änderung des B-Plans Nr. 6 (Spökerdamm)

Ö 13 Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der 4. Änderung der Satzung zum B-Plan Nr. 2 (Lerchenfeld)

Ö 14 Abrundungssatzung für die Grundstücke am Birkenweg zwischen Heideweg und Lerchenfeld

Ö 15 Erteilung von Dispensen für Bauvorhaben in Bebauungsplänen

Ö 16 Nachwahl Mitglied im Ausschuss für Jugend und Sport

Ö 17 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Beratung und Beschluss zu geplanten Bauvorhaben gemäß § 34 und 36 BauGB

N 19 Bericht über erteilte Baugenehmigungen

N 20 Personalangelegenheit

Öffentlicher Teil:

Ö 21 Bekanntgabe der im öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse