Sitzung
HD-GV/009/2015
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum, Uetersener Straße 8, - Sitzungszimmer
Datum
29.06.2015
Zeit
20:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung am 05.03.2015
 
Ö 3
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen
 
Ö 4
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 10.6.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160/2015/HD/BV
Ö 5
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen 1. Halbjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

159/2015/HD/BV
Ö 6
Einführung einer Assistenz an Grundschulen. Beratung und Beschluss über vom Land vorgetragene Optionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö
Sitzungsunterbrechung (Raucherpause) von ca. 15 Minuten
 
Ö 7
Gebührensatzung für die Kindertagesstätte in Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

158/2015/HD/BV
Ö 8
Vorschlag zur Wahl des stellvertretenden Schiedsmann im Schiedsbezirk Moorrege I

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

157/2015/HD/BV
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des F-Planes
 
Ö 9.1
Für die Grundstücke Ecke Hauptstraße/Ecke Jägerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9.2
Für die Flächen zwischen Drosselstieg und B-Plan 10 (Rue de Challes)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 
Ö 10
Beratung und Beschluss zu dem Entwurf zur Satzung des B-Plans 21 - Grundstück Ecke Hauptstraße/Jägerstraße - Grundsatzbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zu dem Entwurf eines B-Plans 22 und 23 und Festlegung des Geltungsbereiches - Grundsatzbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 12
Weitere Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf (Auslegungsentwurf) zur Änderung des B-Plans Nr. 6 (Spökerdamm)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der 4. Änderung der Satzung zum B-Plan Nr. 2 (Lerchenfeld)
 
Ö 14
Abrundungssatzung für die Grundstücke am Birkenweg zwischen Heideweg und Lerchenfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 15
Erteilung von Dispensen für Bauvorhaben in Bebauungsplänen
 
Ö 16
Nachwahl Mitglied im Ausschuss für Jugend und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Beratung und Beschluss zu geplanten Bauvorhaben gemäß § 34 und 36 BauGB
 
N 19
Bericht über erteilte Baugenehmigungen
 
N 20
Personalangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Bekanntgabe der im öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse