SessionNet | Gemeindevertretung Heidgraben - 08.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anträge Grundschule

0315/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Richtlinie Nutzungsgebühr

0283/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage: Auszug Abwägungstabelle RNVP

0296/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0331/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

HeidgrabenBirkenwegLusbarg

0325/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0328/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Kalkulation Schmutzwasser Heidgraben

0335/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Nachtrag Gebührensatzung Heidgraben

0336/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 bis 3 zur Anpassung der Hebesätze 2017

0299/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0334/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0275/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0330/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

PrüfungJRBemerkungen16NiederHeidgraben

Feststellung des Ergebnisses der JAhresrechnung 2015

NiederschriftPrüfung JahresrechnungHeidgraben2015

0329/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Gesamtentwurf 1. Nachtrag 2016 Gemeinde Heidgraben

0307/2016/HD/HH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Entwurf der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 2: Entwurf der Begründung

Anlage 3: Abwägungstabelle der Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung

0319/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 21

Anlage 2: Entwurf der Begründung

Anlage 3: Umweltbericht

Anlage 4: schalltechnische Untersuchung

Anlage 5: wasserwitschaftliches Konzept

Anlage 6: Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung

Anlage 7: Erschließungsvorschlag

0318/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0314/2016/HD/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 2.1 VO2 Dok.Antrag auf Änderung der Niederschrift zur Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Heidgraben am 27.10.2016

Ö 3 Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Ö 4 Erläuterung Abrechnung AZV - Fernwärmeangelegenheiten

Ö 5 VO1 Dok.Anträge Grundschule

Ö 6 VO2 Dok.Richtlinien über die Nutzung von Gebäuden, Räumen und Grundstücken die im Eigentum der Gemeinde Heidgraben stehen

Ö 7 VO2 Dok.4. Regionaler Nahverkehrsplan Kreis Pinneberg; Abwägung der gemeindlichen Stellungnahme

Ö 8 VO1 Dok.Gemeindestraßen - Unterhaltung durch Gemeinde/Wegeunterhaltungsverband

Ö 9 VO2 Dok.Niederschlagswasser-Situation Heidgraben/Klein Nordende - Bereich Birkenweg/Lusbarg

Ö 10 VO1 Dok.Trinkwasserversorgung Heidgraben - Zukunft des Netzes

Ö 11 VO2 Dok.Anpassung der Schmutzwassergebühren für das Jahr 2017

Ö 12 VO2 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heidgraben (Beitrags- und Gebührensatzung)

Ö 13 VO2 Dok.Anpassung der gemeindlichen Hebesätze

Ö 14 VO1 Dok.Drehstromerzeuger für die Feuerwehr Heidgraben

Ö 15 VO1 Dok.Zuschüsse/Spenden der Gemeinde Heidgraben

Ö 16 VO1 Dok.Umsatzsteuerpflicht der Kommunen - Optionserklärung zu § 2b UStG

Ö 17 VO4 Dok.Prüfung der Jahresrechnung 2015 und Feststellung des Ergebnisses für die Gemeinde Heidgraben

Ö 18 VO1 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2016

Ö 19 VO4 Dok.12. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und östlich der Jägerstraße; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Ö 20 VO8 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21 für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und östlich der Jägerstraße; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Ö 21 VO1 Dok.Grundschulumbau; hier: Verlegung der Mensa und Umbau der bisherigen Mensa

Ö 22 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N 23 Grundstücksangelegenheiten

N 23.1 MarktTreff, Friseuranbau; hier: Umbau / Erweiterung der Waschplätze und Einbau einer Kühlung und Luftentfeuchtung

N 23.2 Spülung Frischwasserleitung Bürgermeister-Tesch-Straße

N 23.3 Kindergarten Heidgraben - Anbau Kinderkrippe; hier: defekter Fußboden

N 24 Personalangelegenheiten

N 24.1 Personalbedarf im Offenen Ganztag

N 25 Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben

Öffentlicher Teil:

Ö 26 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse