Sitzung
HD-GV/016/2016
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum, Uetersener Straße 8
Datum
08.12.2016
Zeit
19:30-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 2.1
Antrag auf Änderung der Niederschrift zur Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Heidgraben am 27.10.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0337/2016/HD/BV
Ö 3
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Erläuterung Abrechnung AZV - Fernwärmeangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anträge Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0315/2016/HD/BV
Ö 6
Richtlinien über die Nutzung von Gebäuden, Räumen und Grundstücken die im Eigentum der Gemeinde Heidgraben stehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0283/2016/HD/BV
Ö 7
4. Regionaler Nahverkehrsplan Kreis Pinneberg; Abwägung der gemeindlichen Stellungnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0296/2016/HD/BV
Ö 8
Gemeindestraßen - Unterhaltung durch Gemeinde/Wegeunterhaltungsverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0331/2016/HD/BV
Ö 9
Niederschlagswasser-Situation Heidgraben/Klein Nordende - Bereich Birkenweg/Lusbarg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0325/2016/HD/BV
Ö 10
Trinkwasserversorgung Heidgraben - Zukunft des Netzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0328/2016/HD/BV
Ö 11
Anpassung der Schmutzwassergebühren für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0335/2016/HD/BV
Ö 12
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heidgraben (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0336/2016/HD/BV
Ö 13
Anpassung der gemeindlichen Hebesätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0299/2016/HD/BV
Ö 14
Drehstromerzeuger für die Feuerwehr Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0334/2016/HD/BV
Ö 15
Zuschüsse/Spenden der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0275/2016/HD/BV
Ö 16
Umsatzsteuerpflicht der Kommunen - Optionserklärung zu § 2b UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0330/2016/HD/BV
Ö 17
Prüfung der Jahresrechnung 2015 und Feststellung des Ergebnisses für die Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0329/2016/HD/BV
Ö 18
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0307/2016/HD/HH
Ö 19
12. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und östlich der Jägerstraße; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0319/2016/HD/BV
Ö 20
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21 für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und östlich der Jägerstraße; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0318/2016/HD/BV
Ö 21
Grundschulumbau; hier: Verlegung der Mensa und Umbau der bisherigen Mensa

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0314/2016/HD/BV
Ö 22
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
MarktTreff, Friseuranbau; hier: Umbau / Erweiterung der Waschplätze und Einbau einer Kühlung und Luftentfeuchtung
 
N 23.2
Spülung Frischwasserleitung Bürgermeister-Tesch-Straße
 
N 23.3
Kindergarten Heidgraben - Anbau Kinderkrippe; hier: defekter Fußboden
 
N 24
Personalangelegenheiten
 
N 24.1
Personalbedarf im Offenen Ganztag
 
N 25
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen