SessionNet | Gemeindevertretung Haseldorf - 06.09.2018

Sitzung

HaD-GV/008/2018

Gemeinde

Gemeinde Haseldorf

Gremium

Gemeindevertretung Haseldorf

Raum

Restaurant "Haseldorfer Hof", Hauptstraße 32

Datum

06.09.2018

Zeit

19:30-22:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

alle öffentlichen Anlagen

mitverschickte Anlagen bgl.Mitglieder

Anschreiben Nachsendung

Anschreiben Nachsendung 2

Anschreiben Nachsendung 3

nachgereichte Anlage 3

nachgereichte Anlage zu TOP 21 + 22

Niederschrift Öffentlich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Jahresrechnung 2017

Erläuterungen FA 23.08.2018

0141/2018/HaD/BV

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2018-07-27 DK-Übersicht

2018-07-27 HH-überschreitungen Haseldorf

0146/2018/HaD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2018-02-20 OPHaseldorf2016(2012-2015) final

0147/2018/HaD/en

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0-Entwurf 1. Nachtrag Haseldorf 2018

0148/2018/HaD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2015 - Haseldorf

0151/2018/HaD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

WahlprüfungsausschussHaseldorfNiederschrift

0152/2018/HaD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen HASELDORF

0154/2018/HaD/BV

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

2018 Haushaltsplan 2018 Haseldorf

0156/2018/HaD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Terminplan Haseldorf 2019

0160/2018/HaD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage zu TOP 21 + 22

0162/2018/HaD/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Bericht des Bürgermeisters

Ö 2.1 Schlossparkstadion

Ö 2.2 Standort für den Amtsbauhof

Ö 2.3 Feuerwache Haseldorf

Ö 2.4 Betreuungsklasse an der Grundschule

Ö 2.5 Kita-Förderung

Ö 2.6 Termin zur Besichtigung des Dorfzentrums Seester

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 3.1 Betreuungsklasse

Ö 3.2 Breitbandversorgung

Ö 3.3 Geruchsbeeinträchtigung durch ein Raffinerie in Hamburg

Ö 4 Information über die Zulässigkeit zusätzlicher Information für die Einwohnerschaft

Ö 5 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 6 Informationen über die nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung

Ö 7 Meinungsabfrage zum Thema "Sanierung oder Neubau Gemeinschaftsschule am Himmelsbarg"

Ö 8 VO6 Dok.Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig- Holstein (RAD.SH)

Ö 9 Abschaffung des Begrüßungsgeldes für Neugeborene

Ö 10 VO3 Dok.Kindertagesstätte Elb-Arche - Jahresrechnung 2017

Ö 11 VO4 Dok.Sachstand und Weiteres Vorgehen Brücke Grüner Damm

Ö 12 VO3 Dok.Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen 2018

Ö 13 VO2 Dok.Überörtliche Prüfung des Amtes Haseldorf sowie der drei amtsangehörigen Gemeinden für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015

Ö 14 VO2 Dok.Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Haseldorf für das Haushaltsjahr 2018

Ö 15 VO2 Dok.Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Haseldorf für das Haushaltsjahr 2015

Ö 16 VO1 Dok.Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl

Ö 17 VO2 Dok.Überarbeitung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Haseldorf

Ö 18 Schredderaktion als gemeindliche Aktion

Ö 19 VO2 Dok.Friedhof in Haseldorf-Scholenfleth; hier: Haushaltsplanung 2018

Ö 20 VO2 Dok.Jahressitzungsplan 2019

Ö 21 VO1 Dok.Einwerben von Fördergeldern für die Einrichtung eines Dorfkümmerers gemäß DEK (Dorfentwicklungskonzept)

Ö 22 Beauftragung der Fa. AC-Planer zur Durchführung einer Informationsveranstaltung mit der Gemeinde Haselau zum Thema Dorf-/Multifunktionszentrum

Ö 23 Verschiedenes

Ö 24 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N 25 Beitrags-, Grundstücks- und Steuerangelegenheiten

N 25.1 Erlaubnis zur Beurkundung eines Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Haseldorf und Eheleuten Wöll

N 25.2 Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Nebenanlage in der Straße Roßsteert (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)

N 25.3 Bauvoranfrage für den Neubau einer Garage auf einem Grundstück in der Straße Neuer Weg (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)

N 25.4 Bauvoranfrage Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern mit je 4WE sowie der Zufahrt und der Errichtung von 12 Stellplätzen in der Straße Scholenfleth (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)

N 25.5 Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Haseldorf und Prinz Prinz Udo von Schoenaich-Carolath-Schilden

N 25.6 Bauvoranfrage des DRK-Ortsverbandes für die Aufstellung eine Büro-/Lagercontainers