Sitzung
HaD-GV/008/2018
Gemeinde
Gemeinde Haseldorf
Gremium
Gemeindevertretung Haseldorf
Raum
Restaurant "Haseldorfer Hof", Hauptstraße 32
Datum
06.09.2018
Zeit
19:30-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 2.1
Schlossparkstadion
 
Ö 2.2
Standort für den Amtsbauhof
 
Ö 2.3
Feuerwache Haseldorf
 
Ö 2.4
Betreuungsklasse an der Grundschule
 
Ö 2.5
Kita-Förderung
 
Ö 2.6
Termin zur Besichtigung des Dorfzentrums Seester
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3.1
Betreuungsklasse
 
Ö 3.2
Breitbandversorgung
 
Ö 3.3
Geruchsbeeinträchtigung durch ein Raffinerie in Hamburg
 
Ö 4
Information über die Zulässigkeit zusätzlicher Information für die Einwohnerschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Informationen über die nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Meinungsabfrage zum Thema "Sanierung oder Neubau Gemeinschaftsschule am Himmelsbarg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig- Holstein (RAD.SH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0026/2017/HaD/BV
Ö 9
Abschaffung des Begrüßungsgeldes für Neugeborene

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 10
Kindertagesstätte Elb-Arche - Jahresrechnung 2017

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0141/2018/HaD/BV
Ö 11
Sachstand und Weiteres Vorgehen Brücke Grüner Damm

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0138/2018/HaD/BV
Ö 12
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0146/2018/HaD/BV
Ö 13
Überörtliche Prüfung des Amtes Haseldorf sowie der drei amtsangehörigen Gemeinden für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0147/2018/HaD/en
Ö 14
Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Haseldorf für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0148/2018/HaD/BV
Ö 15
Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Haseldorf für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0151/2018/HaD/BV
Ö 16
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0152/2018/HaD/BV
Ö 17
Überarbeitung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Haseldorf

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0154/2018/HaD/BV
Ö 18
Schredderaktion als gemeindliche Aktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 19
Friedhof in Haseldorf-Scholenfleth; hier: Haushaltsplanung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0156/2018/HaD/BV
Ö 20
Jahressitzungsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0160/2018/HaD/BV
Ö 21
Einwerben von Fördergeldern für die Einrichtung eines Dorfkümmerers gemäß DEK (Dorfentwicklungskonzept)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0162/2018/HaD/BV
Ö 22
Beauftragung der Fa. AC-Planer zur Durchführung einer Informationsveranstaltung mit der Gemeinde Haselau zum Thema Dorf-/Multifunktionszentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 23
Verschiedenes
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Beitrags-, Grundstücks- und Steuerangelegenheiten
 
N 25.1
Erlaubnis zur Beurkundung eines Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Haseldorf und Eheleuten Wöll
 
N 25.2
Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Nebenanlage in der Straße Roßsteert (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)
 
N 25.3
Bauvoranfrage für den Neubau einer Garage auf einem Grundstück in der Straße Neuer Weg (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)
 
N 25.4
Bauvoranfrage Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern mit je 4WE sowie der Zufahrt und der Errichtung von 12 Stellplätzen in der Straße Scholenfleth (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)
 
N 25.5
Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Haseldorf und Prinz Prinz Udo von Schoenaich-Carolath-Schilden
 
N 25.6
Bauvoranfrage des DRK-Ortsverbandes für die Aufstellung eine Büro-/Lagercontainers