SessionNet | Gemeindevertretung Heidgraben - 29.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Rücktrittschreiben

Vorschlag Nachwahlen

Ausschuss Besetzung

0683/2019/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Rücktrittschreiben

0672/2019/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Rücktrittschreiben C. Böge

Vorschlag Nachwahl SPD

0691/2019/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung

Niederschrift der Prüfung der Jahresrechnung 2018

0675/2019/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

190920 2169 Kostenberechnung

2169 EN01d DG - PL201

2169 EN02b ANS - PL202

0687/2019/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Angebot und Bescheibung Rauchdemohaus

0665/2019/HD/BV

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

0685/2019/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Vorkaufsrechtssatzung Gemeinde Heidgraben

0681/2019/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0.1-Entwurf 1. Nachtrag Heidgraben 2019

0668/2019/HD/HH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verpflichtung eines Gemeindevertreters

Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2.1 Autobahnzubringer

Ö 2.2 Vergrößerung Lehrerzimmer

Ö 2.3 Sitzungstermine 2020

Ö 2.4 Bahnübergang

Ö 2.5 Sanierung Parkplatz

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 4 Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Ö 5 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 VO4 Dok.Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt eines Gemeindevertreters

Ö 8 VO2 Dok.Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier. Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds

Ö 9 VO3 Dok.Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds

Ö 10 VO3 Dok.Prüfung der Jahresrechnung 2018 und Feststellung des Ergebnisses für die Gemeinde Heidgraben

Ö 11 VO4 Dok.Erweiterung der Kindertagesstätte Heidgraben - Dachausbau

Ö 12 VO2 Dok.Beschaffung eines Rauchüberdruck-Demohaus für die Feuerwehr Heidgraben

Ö 13 VO1 Dok.Einführung von Regionalbudgets der AktivRegion für Kleinstprojekte

Ö 14 Aufwandentschädigung für Wahlhelfer; hier: Beschlussfassung über Anhebung des Erfrischungsgeldes für die Kommunalwahlen auf einheitlich 50,00 €

Ö 15 VO2 Dok.Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

Ö 16 VO2 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2019 der Gemeinde Heidgraben

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Grundstücksangelegenheiten

N 17.1 Angebote zur Räumung Kleingartengelände

N 17.2 Aufstellung eines mobilen Imbisstandes am MarktTreff

N 18 Personalangelegenheiten

N 18.1 Personalsituation im Bereich der Reinigungskräfte

N 19 Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben

N 20 Zusammenspiel zwischen Gemeindevertretung, Bürgermeister und Verwaltung; hier: Antrag Die Grünen & Unabhängige