Sitzung
HD-GV/003/2019
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
29.10.2019
Zeit
19:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines Gemeindevertreters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2.1
Autobahnzubringer
 
Ö 2.2
Vergrößerung Lehrerzimmer
 
Ö 2.3
Sitzungstermine 2020
 
Ö 2.4
Bahnübergang
 
Ö 2.5
Sanierung Parkplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt eines Gemeindevertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0683/2019/HD/BV
Ö 8
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier. Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0672/2019/HD/BV
Ö 9
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0691/2019/HD/BV
Ö 10
Prüfung der Jahresrechnung 2018 und Feststellung des Ergebnisses für die Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0675/2019/HD/BV
Ö 11
Erweiterung der Kindertagesstätte Heidgraben - Dachausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0687/2019/HD/BV
Ö 12
Beschaffung eines Rauchüberdruck-Demohaus für die Feuerwehr Heidgraben

Beschluss: zurückgestellt

0665/2019/HD/BV
Ö 13
Einführung von Regionalbudgets der AktivRegion für Kleinstprojekte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0685/2019/HD/BV
Ö 14
Aufwandentschädigung für Wahlhelfer; hier: Beschlussfassung über Anhebung des Erfrischungsgeldes für die Kommunalwahlen auf einheitlich 50,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0681/2019/HD/BV
Ö 16
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2019 der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0668/2019/HD/HH

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Grundstücksangelegenheiten
 
N 17.1
Angebote zur Räumung Kleingartengelände
 
N 17.2
Aufstellung eines mobilen Imbisstandes am MarktTreff
 
N 18
Personalangelegenheiten
 
N 18.1
Personalsituation im Bereich der Reinigungskräfte
 
N 19
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 
N 20
Zusammenspiel zwischen Gemeindevertretung, Bürgermeister und Verwaltung; hier: Antrag Die Grünen & Unabhängige