Sitzung
APP-FA/003/2021
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Finanzausschuss der Gemeinde Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
07.09.2021
Zeit
19:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der Hauptstraße im Bereich Kindergarten und Grundschule
 
Ö 2.2
Kinderspielplätze
 
Ö 2.3
Beschaffung neuer Spielgeräte für die Kinderspielplätze
 
Ö 2.4
Heizungszähler Bürgerhaus
 
Ö 2.5
Bürgersteig Gärtnerstraße
 
Ö 2.6
WGA-Anfrage zur Sportplatzsanierung
 
Ö 2.7
WGA-Anfrage zum Haushalt 2022
 
Ö 2.8
Kreisumlage
 
Ö 3
Ergebnis der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1603/2021/APP/BV
Ö 4
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 31.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1600/2021/APP/BV
Ö 5
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 2. Halbjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1599/2021/APP/BV
Ö 6
Jahresrechnung 2020 - Kita Heideweg der Lebenshilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1595/2021/APP/BV
Ö 7
Antrag auf Verlängerung der Öffnungszeit für die Krippengruppe Wichtel und die neue Regelgruppe Katzenband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1591/2021/APP/BV
Ö 8
Antrag der Lebenshilfe auf Instandsetzung des Klettertunnels

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1594/2021/APP/BV
Ö 9
Betriebskostenzuschuss 2022 für die Kindertagesstätte Heideweg der Lebenshilfe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1602/2021/APP/BV
Ö 10
DRK Bewegungskita Appen - Jahresrechnung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1610/2021/APP/BV
Ö 11
DRK Bewegungskita Appen - Betriebskostenzuschuss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1612/2021/APP/BV
Ö 12
Luftfilteranlagen für die Grundschule sowie die Kindergärten des Lebenshilfe und des DRK in Appen; hier: Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1607/2021/APP/AN
Ö 13
Verlängerung des Kooperationsvertrages mit der Gemeinde Heist / Sicherstellung der Mittwochs-Öffnungszeit im Jupita

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1590/2021/APP/BV
Ö 14
Verkehrssicherheit des Gehweges in der Gärtnerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1605/2021/APP/BV
Ö 15
Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigern - Kombination von Smiley-Fähigkeit und Datenspeicherung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1608/2021/APP/BV
Ö 16
Spielplatz Pinnaubogen; hier: Antrag SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1614/2021/APP/BV
Ö 17
Baumpflanzung Spielplatz Eekhoff; hier: Antrag der SPD

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1618/2021/APP/BV
Ö 18
Bodendecker Appen-Etz; hier: Antrag der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1617/2021/APP/BV
Ö 19
Antrag auf neuen Straßennamen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1588/2021/APP/BV
Ö 20
Antrag auf Zuschuss für Plugin Solaranlagen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1601/2021/APP/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 22
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 22.1
Kaufanfrage Flurstück 78/2; Appen, Unterglinder Weg 28
 
N 22.2
Kaufanfrage zum Erwerb des Flurstückes 583 der Flur 10 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 27 "Bargstücken"
 
N 22.3
Stundung einer Gewerbesteuerforderung aufgrund der Corona-Krise
 
N 22.4
Rückwirkende Pachterstattung - Pein
 
N 22.5
Erlass einer Forderung