Sitzung
HD-GV/001/2012
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
02.04.2012
Zeit
19:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Aktion Saubere Landschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
M-2 Betrachtung Heidgraben-West

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Änderungen der Gemeindeordnung und der Amtsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Blutspendeaktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Erweiterungsbau Kindergarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bau einer Warmwasserversorgungsleitung aus Abwasser im Gemeindezentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Osterfeuer 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Ferienerholungsmaßnahme im Fünf-Städte-Heim in Hörnum/Sylt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.9
Partnerschaft Challes/Heidgraben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.10
Breitbandversorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.11
4. Bauabschnitt AZV-Nebensammler Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.12
Verbesserung der Zuganbindung im Bahnhof Tornesch-Hamburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 31.12.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen 2. Halbjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2012 mit Verwaltungs- u. Vermögenshaushalt und Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Beratung und Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung (Investitionen) von 2012-2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. 15 (§ 10 BauGB) nach Abwägung der Stellungnahmen und Anregungen gemäß §§ 3 und 4 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Beratung und Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. 19 (Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und Abwägung der Stellungnahmen und Anregungen gemäß §§ 3 und 4 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Beratung und Beschluss über den Entwurf zur 1. Änderung und Erweiterung des Geltungsbereiches des B-Planes Nr. 6 Spökerdamm - Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Beratung und Beschluss über den Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 am Neuendeicher Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Beratung und Beschluss über die Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes Uetersen, Tornesch, Moorrege und Heidgraben für den Gemeindebereich der Stadt Tornesch
 
Ö 10.1
37. Änderung des F-Planes, Gebiet: Business-Park, Feuerwehrzentrale - Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10.2
39. Änderung des F-Planes und "Aufhebung L 107 neu" - Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10.3
14. Änderung des F-Planes, Gebiet: Kleiner Moorweg / Großer Moorweg - Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Beschluss über den Entwurf zur Errichtung eines Anbaues am Kindergarten für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Bestätigung der Wahl des Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Vergabe von Arbeiten und Dienstleistungen
 
N 15
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.1
Grundstückskauf Erbengemeinschaft Rüter, Grundstück Am Wiesenweg
 
N 15.2
Mietsache Familie Fares, Schulgebäude
 
N 15.3
Grundstückssache H. Klitz
 
N 16
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Abgaben und Forderungen der Gemeinde
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 17.1
Bauhofmitarbeiter Johann Schmidt
 
N 17.2
Leitung des Bauhofes der Gemeinde Heidgraben
 
N 17.3
Bauhofmitarbeiter Sven Rehder
 
N 17.4
Raumpflegetätigkeit in der Grundschule Heidgraben
 
N 17.5
Schularbeitenhilfe an der Grundschule Heidgraben
 
N 17.6
Personalsituation Kindertagesstätte Heidgraben (Katrin Neu)
 
N 17.7
Einstellung einer weiteren Fachkraft ab August 2012 in der Kindertagesstätte (Frau Pranke)