Sitzung
HD-GV/002/2012
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
10.12.2012
Zeit
19:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen (über- und außerplanmäßige Ausgaben)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bericht über überplanmäßige Ausgaben gemäß § 82 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 mit Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Beschluss über die Einrichtung einer "Offenen Ganztagsschule" ab Schuljahr 2013/2014 in Heidgraben
 
Ö 5.1
Pädagogisches Programm
 
Ö 5.2
Trägerschaft
 
Ö 5.3
Finanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft bzw. Gründung einer Mitgliedschaft im Zweckverband Breitband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Satzung über Kindergartengebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Finanzierungsplan für den Anbau am Kindergarten für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Vorschlag für die Wahl eines Schiedsmannes für den Bezirk Heidgraben, Groß Nordende und Neuendeich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Wahl eines Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
B-Plan 19 (Grenzstraße)
 
Ö 11.1
10. Änderung des F-Planes -Abwägung- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11.2
Satzungsbeschluss zum B-Plan 19 (Grenzstraße)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Beschluss über die 4. vereinfachte Änderung zum B-Plan Nr. 10 als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Beschluss über die Satzung für die Versorgung mit Frischwasser mit Gebührensatzung (Verlängerung der Gültigkeitsdauer)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Beschluss über die Abwasserbeseitigung und Gebührensatzung (Verlängerung der Gültigkeitsdauer)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Beschluss über Vorfluter-Gebühren (Oberflächenentwässerung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Vergabe von Aufträgen und Lieferungen
 
N 17.1
Anbau Kindergarten
 
N 17.2
Markt Treff
 
N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.1
Kaufvertrag Erbengemeinschaft Rüter/ Gemeinde Heidgraben
 
N 18.2
Mietvertrag Gemeinde Heidgraben/ Christina Gruber (MarktTreff Gebäude)
 
N 19
Personalangelegenheiten