Sitzung
APP-GV/002/2023
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
21.03.2023
Zeit
19:30-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 3
Halbjahresbericht der Gemeinde Appen 2. Halbjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1787/2023/APP/en
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion; hier: Änderung der Aufwandsentschädigung des stellvertretenden Wehrführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1777/2023/APP/BV
Ö 6
DRK Kita Appen - Betriebskostenzuschuss 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1784/2023/APP/BV
Ö 7
Ergebnisse aus dem Arbeitskreis Kita

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1791/2023/APP/BV
Ö 8
Schulhoferneuerung Grundschule Appen; Antrag der Schüler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1781/2023/APP/BV
Ö 9
Sanierung Platz 3 des Sportplatzgeländes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Sanierung der Duschanlagen im Sportlerheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Herrichtung eines Wasserspielplatzes; Antrag der SPD Appen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1775/2023/APP/BV
Ö 12
Beleuchtung in der Sporthalle am Distelkamp

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Sperrpfosten Lange Twiete

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1788/2023/APP/BV
Ö 14
Erneuerung u. Neuanbringung von 30 iger Markierungen; Antrag der Wählergemeinschaft Appen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1789/2023/APP/BV
Ö 15
Anschaffung / Antrag für Fördergelder stellen und Aufstellung für Reparatursäulen/Servicestationen finanzieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1782/2023/APP/AN
Ö 16
Satzung der Gemeinde Appen über die Herstellung notwendiger KFZ-Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung) Hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1779/2023/APP/BV
Ö 17
Bebauungsplanes Nr. 32 für eine Fläche südlich der Hauptstraße und westlich der Straße Eekhoff; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1785/2023/APP/BV/1
Ö 18
Anschaffung eines Rasenmähers; Bestätigung der im Umlaufverfahren erfolgten Zustimmung vom 20.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Jahresrechnung 2021 für den kirchlichen Friedhof Appen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1774/2022/APP/BV
Ö 20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Appen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1780/2023/APP/HH/1
Ö 21
Bericht des Bürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 23
Nutzung/Verkauf der Immobilie Lindenstraße 24
 
N 24
Nutzungsänderung zu einem Ferienhaus - Opn Toppeesch 1; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse