Sitzung
APP-GV/003/2023
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
27.06.2023
Zeit
19:30-21:24 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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| Ö 1 | Ehrung und Verabschiedung von Gemeindevertretern/-innen | ||
| Ö 2 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeister | ||
| Ö 3 | Feststellung des Mitglieds mit der längsten ununterbrochen bestehenden Zugehörigkeitsdauer zur Gemeindevertretung sowie Übergabe des Vorsitzes an dieses Mitglied unter der Leitung des amtierenden Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Feststellung der Fraktionen sowie deren Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin/Bürgermeister) unter Leitung des Mitglieds mit der längsten ununterbrochen bestehenden Zugehörigkeitsdauer zur Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 4 | ||
| Ö 6 | Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters und Einführung in ihr/sein Amt unter Leitung des Mitglieds mit der längsten ununterbrochen bestehenden Zugehörigkeitsdauer zur Gemeindevertretung | ||
| Ö 7 | Wahl der/des 1. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des neu gewählten 1. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters | ||
| Ö 9 | Wahl der/des 2. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des neu gewählten 2. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters | ||
| Ö 11 | Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die/den Bürgermeisterin/Bürgermeister | ||
| Ö 12 | Wahl der Mitglieder der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Wahl der stellvertretenden Mitglieder der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14 | Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15 | Wahl von 4 weiteren Mitgliedern und deren Stellvertreter in den Amtsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 16 | Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die/den Bürgermeisterin/Bürgermeister in den Amtsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 17 | Bildung und Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung des Wahlergebnisses und evtl. Widersprüche (Wahlprüfungsausschuss) nach § 39 GKWG
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 18 | Wahl von 3 gemeindlichen Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Friedhofausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 19 | Bestellung von 4 Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Kindergartenbeirat der DRK Kindertagesstätte-Bewegungskita Appen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 20 | Bestellung von 4 Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Kindergartenbeirat der Kindertagesstätte Heideweg der Lebenshilfe
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 21 | Bestellung einer/eines gemeindlichen Vertreterin/Vertreters und deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreters für das Kuratorium der Diakoniestation Elbmarsch
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 22 | Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters der Gemeinde Appen und deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreters in den Zweckverband Breitband Marsch und Geest
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 23 | Wahl von 5 weiteren Mitgliedern neben dem Bürgermeister der Gemeinde Appen und deren Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 24 | Wahl von 2 Mitgliedern für den Wasserverbandsausschuss Pinnau-Bilsbek-Gronau
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 25 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 26 | Bericht der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters und Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 27 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung | ||
| Ö 28 | Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1794/2023/APP/BV | |
| Ö 29 | Grundsatzbeschluss Kommunale Wärmeplanung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1795/2023/APP/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:13 Uhr |
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| N 30 | Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten | ||
| N 31 | Bericht der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil | ||
| N 32 | Nutzungsänderung zu einer Ferienhaus - Opn Toppeesch 1; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB | ||
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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| Ö 33 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||