Sitzung
HET-GV/003/2023
Gemeinde
Gemeinde Hetlingen
Gremium
Gemeindevertretung Hetlingen
Raum
Feuerwache Hetlingen, Raum Idenburg, Hauptstraße 61-63, 25491 Hetlingen
Datum
26.06.2023
Zeit
19:35-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeister
 
Ö 2
Ehrung und Verabschiedung von Gemeindevertretern und bürgerlichen Mitgliedern
 
Ö 3
Feststellung des Mitglieds mit der längsten ununterbrochen bestehenden Zugehörigkeitsdauer zur Gemeindevertretung sowie Übergabe des Vorsitzes an dieses Mitglied unter der Leitung des amtierenden Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung der Fraktionen sowie deren Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin/Bürgermeister) unter Leitung des Mitglieds mit der längsten ununterbrochen bestehenden Zugehörigkeitsdauer zur Gemeindevertretung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

 
Ö 6
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters und Einführung in ihr/sein Amt unter Leitung des Mitglieds mit der längsten ununterbrochen bestehenden Zugehörigkeitsdauer zur Gemeindevertretung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Wahl der/des 1. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 6

 
Ö 8
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des neu gewählten 1. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Wahl der/des 2. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

 
Ö 10
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des neu gewählten 2. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die/den Bürgermeisterin/Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Wahl der Mitglieder der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Besetzung des Vergabeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für die/den Bürgermeisterin/Bürgermeister im Amtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Wahl eines weiteren Mitgliedes und eines Stellvertreters in den Amtsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 19
Bildung und Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung des Wahlergebnisses und evtl. Widersprüche (Wahlprüfungsausschuss) nach § 39 GKWG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Wahl von zwei Mitgliedern sowie deren Stellvertretern in den Kindergartenbeirat für die DRK Kita

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21
Wahl von zwei Mitgliedern sowie deren Stellvertretern in den Kindergartenbeirat Hetlinger Naturkinder e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 22
Wahl von zwei Mitgliedern sowie deren Stellvertretern in den Beirat für die Betreuungsklasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 23
Wahl von zwei Mitgliedern und deren Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 24
Wahl eines weiteren Mitgliedes neben dem Bürgermeister der Gemeinde Hetlingen sowie eines Stellvertreters in den Energiebeirat mit der Stadtwerke Wedel GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0591/2023/HET/BV
Ö 25
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 26
Einwohnerfragestunde
 
Ö 27
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 28
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0590/2023/HET/BV
Ö 29
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Mediationsverfahren Grundschule
 
N 31
Beitrags-, Grundstücks- und Steuerangelegenheiten
 
N 31.1
Grundstücksangelegenheit Klaus-Groth-Straße
 

Öffentlicher Teil:

Ö 32
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse