Sitzung
HD-GV/001/2024
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8, 25436 Heidgraben
Datum
06.03.2024
Zeit
19:30-23:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Wahlhelfer Europawahl
 
Ö 1.2
Aktion Sauberes Schleswig-Holstein
 
Ö 1.3
Bankautomat am Markttreff
 
Ö 1.4
Jagdgenossenschaft Heidgraben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Antrag Vorschlag SPD Fraktion Anpassung Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Antrag CDU und GuU Umbenennung Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
LoRaWAN Funksystem

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1133/2024/HD/BV
Ö 9
Auflassung des Bahnüberganges Neuendeicher Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1128/2023/HD/BV
Ö 10
Sondervermögen Kameradschaftskasse der FFW Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1141/2024/HD/BV
Ö 11
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2023 (Stand 01/24)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1142/2024/HD/BV
Ö 12
Information von Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2023 (Stand 01/24)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1143/2024/HD/en
Ö 13
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Heidgraben zum 01.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1130/2024/HD/BV
Ö 14
Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Heidgraben für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1129/2023/HD/BV
Ö 15
Einführung einer Ausgleichsrücklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1120/2023/HD/en/1
Ö 16
1. Entwurf des Haushaltes 2024 der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1135/2024/HD/BV
Ö 17
Entwicklung eines Leitbildes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1144/2024/HD/BV
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 25 über eine Fläche westlich Pracherdamm entlang der Bergstraße; hier: Entwurfs- & Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1146/2024/HD/BV
Ö
Sitzungspause 5 Minuten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.1
Verkauf zweier Flurstücke am Spökerdamm
 
N 21
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 
N 21.1
Stundung einer Gewerbesteuerfestsetzung
 
N 22
Gewährung eines Zuschusses zur Erhaltung von Reetdächern - Sturmschaden
 
N 23
Pachtvertrag MarktTreff