Sitzung
HD-GV/003/2013
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
10.04.2013
Zeit
19:35-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Richtfest für den Anbau am Kindergarten zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Grundsteinlegung für den MarktTreff

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Offene Ganztagsschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Kindergarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Aktion "Saubere Landschaft"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
50 Jahre Schulverein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Einwohner-Statistik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Stand 31.12.2012)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen 2012 (31.12.2012)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2011 und Feststellung des Ergebnisses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Beratung und Beschluss über den Entwurf zum B-Plan Nr. 5 (Auslegungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Beratung und Beschluss über die 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Neuendeicher Weg" parallel zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Beratung über das Verfahren zur Satzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB - Stellungnahme Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Vergabe der Arbeiten für den MarktTreff und Kindergartenbau
 
N 11
Grundstückangelegenheiten und Erschließungsverträge
 
N 11.1
Grundstück Frau Dora Dölling an der Grenzstraße/Voßberg
 
N 11.2
Grundstück Karin und Peter Vollstedt, Dorfstr. 5, Seestermühe
 
N 11.3
Änderung der Gemeindeordnung "Annahme von Geschenken (Spenden) "
 
N 11.4
Einrichtung neuer KiTa-Räume
 
N 11.5
Erschließung des Gebäudes im B-Plan 15 "MarktTreff"
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 12.1
Kindertagesstätte
 
N 12.2
Bauhof
 
N 12.3
Raumpflegerin