Sitzung
APP-GV/004/2015
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
08.12.2015
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Konzert des Feuerwehrchores
 
Ö 1.2
Privat-Feiern im Bürgerhaus
 
Ö 1.3
Bebauung Appener Straße
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Flüchtlingssituation in der Gemeinde Appen und im Amtsbereich
 
Ö 2.2
Veräußerung von Grundstücken im Gewerbegebiet
 
Ö 2.3
Beampelung Hauptstraße / Ziegeleiweg
 
Ö 2.4
Mietrückstände eines ehemaligen Mieters
 
Ö 2.5
Buslinien in der Gemeinde Appen
 
Ö 2.6
Digitalfunk für die Freiwillige Feuerwehr Appen
 
Ö 2.7
Deponie Schäferhof
 
Ö 2.8
Ersatzbeschaffung Feuerwehr-Fahrzeug
 
Ö 2.9
Weihnachtsmarkt / Kunst mol kieken
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Abschließender Beschluss über die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet südwestlich der Appener Straße, nördlich der Kreuzung Wedeler Chaussee (L105)/Rollbarg/Appener Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 1020/2015/APP/BV
Ö 5
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 29 -Etz - westlich Appener Straße- für das Gebiet südwestlich der Appener Straße, nördlich der Kreuzung Wedeler Chaussee (L105)/Rollbarg/Appener Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 1021/2015/APP/BV
Ö 6
Wahl einer weiteren Vertreterin/eines weiteren Verteters sowie die Stellvertretung für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Südholstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1015/2015/APP/BV
Ö 7
Übereignung iPads von Gemeinde Appen an Mandatsträger

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 1013/2015/APP/BV
Ö 8
Änderung der Satzung der Gemeinde Appen über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1009/2015/APP/BV
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1010/2015/APP/BV
Ö 10
Vergabe eines Straßennamens für die neue Planstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 26 (Erweiterung Gewerbegebiet)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1011/2015/APP/BV
Ö 11
Antrag der CDU auf Verkauf des Konzertflügels

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1022/2015/APP/BV
Ö 12
Erweiterung des Regionalparks Wedeler Au

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1000/2015/APP/BV
Ö 13
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1006/2015/APP/HH/1
Ö 14
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1007/2015/APP/HH/1

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 15.1
Kreislagerplatz Appener Straße
 
N 16
Beitrags-, Grundstücks-, Steuer- und Personalangelegenheiten
 
N 16.1
Genehmigung des Kaufvertrages mit Kay Schnoor
 
N 16.2
Genehmigung des Kaufvertrages mit Kay und Ralph Schnoor
 
N 16.3
Genehmigung des Kaufvertrages mit Kay Schnoor
 
N 16.4
Genehmigung des Kaufvertrages mit Thoms Meyer und Christian Stüben
 
N 16.5
Genehmigung des Kaufvertrages mit Kurt Hintelmann
 
N 16.6
Genehmigung des Kaufvertrages mit Werner Sielaff
 
N 16.7
Genehmigung des Kaufvertrages mit Torsten Münster
 

Öffentlicher Teil:
Ö 17
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse