Sitzung
HD-GV/008/2015
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
05.03.2015
Zeit
20:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beratung und Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 31.12.2014 (s. Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Finanz- und Personalwesen vom 02.03.2015)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

142/2015/HD/BV
Ö 5
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen 2. Halbjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

143/2015/HD/BV
Ö 6
Bericht über die Annahme von Spenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

137/2015/HD/BV
Ö 7
Nachwahl von bürgerlichen Mitgliedern für den Ausschuss für Kultur und Bildung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

150/2015/HD/BV
Ö 8
Anpassung der Elternbeiträge für die Kinder von 3 - 6 Jahren (Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

141/2015/HD/BV
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9.1
Verwaltungshaushalt
 
Ö 9.2
Vermögenshaushalt
 
Ö 9.3
Investitionsplan
 
Ö 9.4
Stellenplan
 
Ö 10
Mittelfristige Finanzplanung (2015 - 2019)
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Anschaffung von iPads zur Nutzung der Mandatos-App

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

130/2014/HD/BV
Ö 13
Bestätigung der Beschlüsse im Ausschuss für Umwelt- und Bauleitplanung und Kleingarten vom 23.02.2015
 
Ö 13.1
Grundstück Ecke Jägerstraße/Hauptstraße (Entlassung aus dem Gebiet der Landschaftsgebiets VO) und Überplanung als Baugebiet durch das Planungsbüro Maysack-Sommerfeld, Barmstedt
 
Ö 13.2
Antrag der CDU Fraktion auf Ausweisung von Baugebieten, Flurstück 165/9 der Flur 2 - Fläche am Drosselstieg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

146/2015/HD/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14.1
Antrag auf Nutzungsänderung einer Teilfläche am Spökerdamm
 
N 14.2
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 9 Spökerdamm für die Errichtung eines Büroanbaus
 
N 14.3
Kündigung Pachtvertrag und Verkauf Waldgrundstück am Birkenweg
 
N 15
Personalangelegenheiten
 
N 16
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse