Sitzung
HD-GV/012/2015
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8 - Sitzungszimmer
Datum
15.12.2015
Zeit
20:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vorstellung eines Konzeptes "Betreutes Wohnen für Senioren" durch Herrn Joachim Naumann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bereitstellung von Mitteln für die Flüchtlingsbetreuung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Wahl einer weiteren Vertreterin/eines weiteren Vertreters sowie die Stellvertretung für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Südholstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0211/2015/HD/BV
Ö 6
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

176/2015/HD/BV
Ö 7
Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177/2015/HD/BV
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0205/2015/HD/BV
Ö 9
Änderung der Satzung der Gemeinde Heidgraben über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0206/2015/HD/BV
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für die Erhaltung von Reetdächern in der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0213/2015/HD/BV
Ö 12
Ausschreibungs- und Vergabeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

096/2014/HD/BV
Ö 13
Zustandserfassung der Schmutzwasserkanäle samt Grundstücksanschlüsse gem. SüVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0203/2015/HD/BV
Ö 14
41. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Stadt Tornesch; hier: Fassung eines gleichlautenden Feststellungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0207/2015/HD/BV
Ö 15
Anträge der Grundschule Heidgraben

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0204/2015/HD/BV
Ö 16
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0215/2015/HD/HH
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.1
Reetdachförderung für Groß Nordender Weg 26, Eheleute Heitmann
 
N 18.2
Pachtvertrag zwischen der Gemeinde Heidgraben und Lars Formann
 
N 18.3
Mietrückstände
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 19.1
Höhergruppierung wegen Tätigkeitswechsel
 
N 20
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse