Sitzung
HD-FA/012/2016
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Personalwesen der Gemeinde Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum, Uetersener Straße 8
Datum
29.11.2016
Zeit
20:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 3
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen
 
Ö 4
Anträge Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0315/2016/HD/BV
Ö 5
Richtlinien über die Nutzung von Gebäuden, Räumen und Grundstücken die im Eigentum der Gemeinde Heidgraben stehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0283/2016/HD/BV
Ö 6
Arbeitsgruppe - Wiederaufbau des Spielplatzes "Am Meisenstieg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0312/2016/HD/BV
Ö 7
4. Regionaler Nahverkehrsplan Kreis Pinneberg; Abwägung der gemeindlichen Stellungnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0296/2016/HD/BV
Ö 8
Gemeindestraßen - Unterhaltung durch Gemeinde/Wegeunterhaltungsverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0331/2016/HD/BV
Ö 9
Niederschlagswasser-Situation Heidgraben/Klein Nordende - Bereich Birkenweg/Lusbusch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0325/2016/HD/BV
Ö 10
Trinkwasserversorgung Heidgraben - Zukunft des Netzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0328/2016/HD/BV
Ö 11
Anpassung der Schmutzwassergebühren für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0335/2016/HD/BV
Ö 12
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heidgraben (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0336/2016/HD/BV
Ö 13
Anpassung der gemeindlichen Hebesätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0299/2016/HD/BV
Ö 14
Drehstromerzeuger für die Feuerwehr Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0334/2016/HD/BV
Ö 15
Zuschüsse/Spenden der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0275/2016/HD/BV
Ö 16
Umsatzsteuerpflicht der Kommunen - Optionserklärung zu § 2b UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0330/2016/HD/BV
Ö 17
Prüfung der Jahresrechnung 2015 und Feststellung des Ergebnisses für die Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0329/2016/HD/BV
Ö 18
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0307/2016/HD/HH
Ö 19
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.1
MarktTreff, Friseuranbau; hier: Umbau / Erweiterung der Waschplätze und Einbau einer Kühlung und Luftentfeuchtung
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 21.1
Personalbedarf im Offenen Ganztag
 
N 22
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben