Sitzung
HD-FA/014/2017
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Personalwesen der Gemeinde Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
11.07.2017
Zeit
19:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Sachstand Mensabetrieb
 
Ö 1.2
Sachstand Sanierung der Sanitäranlagen in der Schulsporthalle
 
Ö 1.3
Arbeiten des Wegeunterhaltungsverbandes
 
Ö 1.4
Besuch aus Challes
 
Ö 1.5
Einschränkungen aufgrund einer Fahrradrundfahrt
 
Ö 1.6
Sachstand Austausch Straßenbeleuchtung
 
Ö 1.7
Wahlhelfer für die Bundestagswahl
 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 3
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Verwendungsnachweis 2016 Seniorenarbeit AWO Ortsverein Heidgraben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0381/2017/HD/BV
Ö 6
Änderung der Ermäßigung der Teilnahmebeiträge durch den Kreis Pinneberg, hier: Aufhebung der gemeindlichen Sozialstaffel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0396/2017/HD/BV
Ö 7
Umsetzung Bedarf weitere Früh- und Spätdienste Kindergarten Heidgraben zum 01.08.2017

Beschluss: zurückgestellt

0401/2017/HD/BV
Ö 8
Gebührensatzung für die Kindertagesstätte in Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0402/2017/HD/BV
Ö 9
Gebührenkalkulation OGTS Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0411/2017/HD/BV
Ö 10
Mehrstunden für die Mittagsbetreuung in der OGTS Heidgraben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0423/2017/HD/BV
Ö 11
Mehrstunden für die Betreuung in der OGTS Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0424/2017/HD/BV
Ö 12
Anträge der Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0406/2017/HD/BV
Ö 13
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen 2. Halbjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0388/2017/HD/BV
Ö 14
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0386/2017/HD/BV
Ö 15
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 20.6.17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0415/2017/HD/BV
Ö 16
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0395/2017/HD/BV
Ö 17
Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2017 der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0422/2017/HD/BV
Ö 18
Anschaffung eines Tempomessgerätes

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0409/2017/HD/BV
Ö 19
Erweiterung Speichertank am MarktTreff

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0403/2017/HD/BV
Ö 20
Sanierung der Feuerlöschteiche; hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Festlegung des Verkaufspreises für die Grundstücke im Bebauungsplangebiet Nr. 21 - Gewerbegebiet Hauptstraße/Jägerstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Parkplatz vor dem Sportlerheim

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0413/2017/HD/BV
Ö 23
Neue Computer Grundschule Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0421/2017/HD/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Grundstücksangelegenheiten
 
N 24.1
Erwerb einer Fläche für die Erschließung neuer Wohngebiete (B-Plan Nr. 22 und 23)
 
N 24.2
Umgang mit den Wohnhäusern Uetersener Straße 23 und 25; hier: Vorlage eines Verkehrswertgutachtens
 
N 25
Personalangelegenheiten
 
N 26
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben