Sitzung
APP-GV/001/2017
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
21.03.2017
Zeit
19:30-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Bauhof Appen
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Erkrankung Bürgermeister Banaschak
 
Ö 2.2
Verwendung des Grundstücks des Ev. - Luth. Kindergarten Appen
 
Ö 2.3
Bauplatzvergabe Bargstücken
 
Ö 2.4
Erschließungsarbeiten Bargstücken
 
Ö 2.5
Sommerferienprogramm 2017
 
Ö 2.6
Aktion saubere Landschaft
 
Ö 2.7
Breitbandversorgung
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; Wegzug eines bürgerlichen Mitglieds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1155/2017/APP/BV
Ö 5
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 2. Halbjahr 2016
1153/2017/APP/BV
Ö 6
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1154/2017/APP/BV
Ö 7
Ergebnis der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1152/2017/APP/BV
Ö 8
Halbjahresbericht II/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1150/2017/APP/en
Ö 9
Stand der Entwicklung beim Umbau der Schule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1145/2017/APP/BV
Ö 10
Antrag zum Umbau Küche in der Lebenshilfe Kindertagesstätte Heideweg

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1128/2016/APP/BV
Ö 11
Sporthalle, hier: Heizungs- und Lüftungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1149/2017/APP/BV
Ö 12
Widmung der Planstraße "Grothwisch" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 26 - Erweiterung Gewerbegebiet Hasenkamp

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1133/2017/APP/BV
Ö 13
Ortsentwicklungskonzept der Gemeinde Appen - Auswahl eines Planungsbüros

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1146/2017/APP/BV
Ö 14
Vergabe von Straßennamen für die neuen Planstraßen im Baugebiet Bargstücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1148/2017/APP/BV
Ö 15
Änderung der Satzung der Gemeinde Appen über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1131/2017/APP/BV
Ö 16
Zuschussantrag Imkerverein Uetersen u.Umgebung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1139/2017/APP/BV
Ö 17
Antrag auf Zuschuss für die Besucher aus der Partnergemeinde Polegate

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1140/2017/APP/BV
Ö 18
Zuschussantrag Flüchtlingshilfe-Appen
1142/2017/APP/BV
Ö 19
Antrag auf Fristverlängerung für eine zusätzliche Springerkraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1151/2017/APP/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 20.1
Zuweisung des Bundes für die Breitbandversorgung
 
N 20.2
Broschüre "Appen im Blick"
 
N 20.3
Präsente der Gemeinde Appen
 
N 21
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 21.1
Genehmigung des Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Appen und Sven Oliver Bachmann sowie Tanja Alexia Bachmann-Iwans; UR-Nr. 974/2016 vom 11.11.2016
 
N 21.2
Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages zwischen der Gemeinde Appen und Eletek GmbH vom 26.01.2017; UR-Nr. 76/2017
 
N 21.3
Genehmigung des Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Appen und Flemming und Nicole Welker vom 26.01.2017, UR-Nr. 80/2017
 
N 21.4
Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages zwischen der Gemeinde Appen und Kai und Stefanie von der Fecht vom 26.01.2017; UR-Nr. 79/2017
 
N 21.5
Verkauf eines Grünstreifens entlang der neuen Planstraße Almtweg-Bargstücken
 
N 21.6
Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages zwischen der Gemeinde Appen und Rost und Schwan GbR vom 21.02.2017; UR-Nr. 11/2017
 
N 21.7
Neubau eines Einfamilienhauses auf einem Grundstück an der Hauptstraße (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen)
 
N 21.8
Neubau eines Gewerbebaus mit Betriebswohnung auf einem Grundstück in der Straße Grothwisch (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen)
 
N 21.9
Vergabe von Baugrundstücken B-Plan Nr. 27 "Bargstücken"; hier weiteres Vorgehen nach letzter Vergabeveranstaltung
 
N 21.10
Neubau eines Mehrfamilienhauses auf einem Grundstück im Schäferhofweg
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse