Sitzung
HET-GV/007/2018
Gemeinde
Gemeinde Hetlingen
Gremium
Gemeindevertretung Hetlingen
Raum
Schulungsraum Feuerwache, Hauptstraße 63
Datum
14.06.2018
Zeit
20:00-22:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung und Verabschiedung von Gemeindevertretern und bürgerlichen Mitgliedern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die amtierende Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung unter Leitung der amtierenden Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung der Fraktionen und deren Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) unter Leitung des ältesten Mitgliedes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 
Ö 6
Ernennung, Vereidigung sowie Verpflichtung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters sowie Einführung in ihr/sein Amt durch das älteste Mitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Wahl, Ernennung, Vereidigung, Verpflichtung und Amtseinführung der 1. stellv. Bürgermeisterin oder des 1. stellv. Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Wahl, Ernennung, Vereidigung, Verpflichtung und Amtseinführung der 2. stellv. Bürgermeisterin oder des 2. stellv. Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Verpflichtung der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Wahl der Mitglieder der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Wahl der stellvertretenden Mitglieder der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Wahl eines weiteren Mitgliedes und eines Stellvertreters in den Amtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister in den Amtsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 15
Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Elbmarsch (AVE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Bestellung des Ausschusses zur Vorprüfung des Wahlergebnisses und evtl. Widersprüche (Wahlprüfungsausschuss) nach § 39 GKWG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Besetzung des Kindergartenbeirates für die Kindertagesstätte mit 2 Gemeindevertreter/innen und deren Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Wahl eines weiteren Mitgliedes und dessen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Besetzung des Energiebeirates der Stadtwerke Wedel GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0173/2018/HET/BV
Ö 20
Benennung einer BNE-Beauftragten oder eines BNE-Beauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Bericht der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Vorschlag für die Wahl zum Schiedsmann und stellv. Schiedsmann im Schiedsbezirk Hetlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0174/2018/HET/BV
Ö 25
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0175/2018/HET/BV
Ö 26
Vergabe der Grundstücke im Misch- und Gewerbegebiet Hetlingen; hier Antrag der FW-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0176/2018/HET/BV
Ö 26.1
Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 26.2
Sachstandsbericht über den Stand der Planung des Neubaugebietes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26.3
Musterkaufvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0181/2018/HET/BV
Ö 26.4
Bewerbungsschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26.5
Vergabetermine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27
Prüfung weiterer Möglichkeiten zu der Alternative Neubau/Mietmodell des Amtshauses; hier: Antrag der FW-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0178/2018/HET/BV
Ö 28
Richtlinie zur Umsetzung des Schulbau- und Schulsanierungsprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0180/2018/HET/BV
Ö 29
Neubau der Kindertagesstätte; hier: Antrag der FW-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0179/2018/HET/BV
Ö 30
DRK-Kindertagesstätte; hier: Erweiterung der Regelöffnungszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 31
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Grundstücksangelegenheiten
 
N 32.1
Bestätigung der Beschlüsse/Empfehlungen des Vergabeausschusses; hier: Antrag der FW-Fraktion
 
N 33
Personalangelegenheiten
 
N 33.1
Erhöhung Stunden der Schulsekretärin
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Schließung der Sitzung