Sitzung
HEI-Umw/003/2019
Gemeinde
Gemeinde Heist
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Straßen und öffentliche Flächen der Gemeinde Heist
Raum
Feuerwache Heist, Schulstraße 1, 25492 Heist
Datum
27.11.2019
Zeit
20:00-22:20 Uhr
Ö 1
Begrüßung durch den Vorsitzenden
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einführung von Regionalbudgets der AktivRegion für Kleinstprojekte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0858/2019/HE/BV
Ö 6
Änderung der Friedhofssatzung; hier: Antrag der CDU Fraktion
0876/2019/HE/BV
Ö 6.1
V. Grabstätten
 
Ö 6.1.1
- § 15 Absatz d - Urnengräber im Rasenfeld: hier Änderung und Ergänzung vornehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.2
g) Baumbestattungen für Urnen: hier: Ergänzung vornehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
VII Gemeinsame Bestimmungen über die Herstellung
 
Ö 6.2.1
§ 19 Absatz 2 - Vorschlag. Änderung vornehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2.2
§ 20 Absatz 3 - Vorschlag: Änderung vornehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2.3
§ 24 Absatz 3, Punkt 3 - Korrektur vornehmen (Druckfehler)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2.4
§ 24 Absatz 3 Punkt 4 - Vorschlag: Neufassung des ersten und Änderung des zweiten Abschnitts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heist; hier: Antrag der CDU Fraktion auf Änderungen
0877/2019/HE/BV
Ö 7.1
§ 2 Absatz d) Sonstige Gebühren - Erweiterung um Punkt 8 vornehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Umwandlung der Straße "Kleine Twiete" in eine Einbahnstraße und die Begrenzung auf 5,5 t GG mit dem Zusatz "Anliegerverkehr frei"; hier: Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0874/2019/HE/BV
Ö 9
Ausweisung einer 30-km Zone für die Straße "Lusbusch"; hier: Antrag der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0875/2019/HE/BV
Ö 10
Verlegung der Bordsteinabsenkung Schulstraße in den Einmündungsbereich Hauptstraße / Schulstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0870/2019/HE/BV
Ö 11
Haushaltssatzung 2020; hier: Beratung über die für den Ausschuss relevanten Ansätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0869/2019/HE/BV
Ö 12
Straßen und Wege - Bestandsaufnahme und weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Verschiedenes