Sitzung
HD-GV/004/2020
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
10.12.2020
Zeit
19:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Zweckverband Breitband
 
Ö 1.2
Dachausbau Kita
 
Ö 1.3
Dachausbau Kita - Förderung
 
Ö 1.4
Coronabekämpfungsverordnung
 
Ö 1.5
Gewerbesteuerausfall
 
Ö 1.6
Fehlbedarfszuweisung
 
Ö 1.7
Baugrundstücke Gemeinde Heidgraben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen
 
Ö 3.1
B-Plan 21
 
Ö 3.2
Regenrückhaltebecken Gewerbegebiet
 
Ö 3.3
Arbeitskreis Feuerlöschteich
 
Ö 3.4
Baugrundstücke
 
Ö 3.5
Anliegergebühren
 
Ö 3.6
Renovierung Dach Gemeindezentrum
 
Ö 4
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Planungskosten für Schulneubau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Unabhängige vom 13.11.2020; hier: Durchführung von Sitzungen bei außergewöhnlichen Umständen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0796/2020/HD/BV
Ö 8
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0797/2020/HD/BV
Ö 9
Entwässerung des Gemeindezentrums ; der Schule und der Kindertagesstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0801/2020/HD/BV
Ö 10
Haushaltskonsolidierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0792/2020/HD/en
Ö
Sitzungspause 5 Minuten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Grundstücksangelegenheiten
 
N 11.1
Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §34 BauGB
 
N 11.2
Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan Nr. 2, 4. Änderung hinsichtlich der Errichtung eines Carports in der Dorfstraße
 
N 11.3
Bauplatzantrag
 
N 12
Antrag der SPD-Fraktion Heidgraben; hier: Vergabe Wassernetz
 
N 13
Vergabe Wassernetz
 
N 14
Veräußerung einer Einbauküche
 
N 15
Beauftragung LF 10 Feuerwehr Heidgraben
 
N 16
Personalangelegenheiten
 
N 16.1
Reinigung Schule
 
N 16.2
Antrag auf Altersteilzeit
 
N 17
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 
N 17.1
Antrag auf Ermäßigung des Kostenbeitrages für die offene Ganztagsschule in Heidgraben
 
N 17.2
Markttreff Manfred Langer