Sitzung
APP-GV/001/2011
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
29.03.2011
Zeit
19:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Fahrradwege in der Gemeinde Appen
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Einwohnerbestand
 
Ö 2.2
Aktion Saubere Landschaft 2011
 
Ö 2.3
Sanierung des Daches der Gemeindebücherei
 
Ö 2.4
Wahl des Kinder- und Jugendbeirates
 
Ö 2.5
Neukalen
 
Ö 2.6
Mannschaftswagen der Freiwilligen Feuerwehr
 
Ö 2.7
Ausstellung von Personalausweisen
 
Ö 2.8
Anfrage zur Deponieabdeckung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.9
Sanierung der Brücke im Kirchenstieg
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Nachwahl eines Vertreters der Gemeinde Appen in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

507/2011/APP/BV
Ö 5
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

508/2011/APP/BV
Ö 6
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 31.12.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

490/2011/APP/BV
Ö 7
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 2. Halbjahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

491/2011/APP/BV
Ö 8
Ergebnis der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

489/2011/APP/BV/1
Ö 9
Kündigung des Finanzierungsvertrages für den ev. Kindergarten Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

480/2011/APP/BV
Ö 10
Kündigung des Finanzierungsvertrages für den heilp. Kindergarten Appen-Etz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

481/2011/APP/BV
Ö 11
Zuschuss 2011 an die ev. Familienbildungsstätte Pinneberg für die Kindertagespflege-Vermittlung im Jahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

483/2011/APP/BV
Ö 12
Energieeffiziente Straßenbeleuchtung - Zustimmung zur Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

494/2011/APP/BV
Ö 13
Wiederkehrende Beiträge zur Sanierung von Straßen und Wegen, hier: Antrag der CDU auf Klärung der Rechtsgrundlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

482/2011/APP/BV
Ö 15
Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Appen für ein Gebiet im Almtweg, nördlich der Hauptstraße (Landesstraße 106) und des Diestelkamps, südlich des Almtweges und östlich der Brusiener Twiete

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

484/2011/APP/BV
Ö 16
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 25 der Gemeinde Appen für ein Gebiet im Almtweg, nördlich der Hauptstraße (Landesstraße 106) und des Diestelkamps, südlich des Almtweges und östlich der Brusiener Twiete

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

485/2011/APP/BV
Ö 17
Beratung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 der Gemeinde Appen ("Gebiet Jahren") für das Gebiet Lindenstraße/Eichenstraße, nördlich des Jahrenheidsweges , südlich der Feuerwache Almtweg, westlich der Schulstraße/Almtweg und östlich des Sportzentrums Almtweg/Diestelkamp

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

486/2011/APP/BV
Ö 18
Quartalsbericht der Gemeinde Appen 4. Quartal 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

498/2011/APP/V
Ö 19
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Wohnungsverwaltung Appen
 
N 21
Widerspruch zur Kreisumlage
 
N 22
Genehmigung eines Kaufvertrages - Gewerbegrundstück "Hasenkamp III"
 
N 22.1
Genehmigung eines Kaufvertrages - Gewerbegrundstück "Hasenkamp II" Kaufvertrag Landgesellschaft Schleswig-Holstein mbH / Matthias Brehm vom 28.2.2011
 
N 23
Containerstandort für Asylbewerber
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse