SessionNet | Gemeindevertretung Appen - 24.09.2013

Sitzung

APP-GV/003/2013

Gemeinde

Gemeinde Appen

Gremium

Gemeindevertretung Appen

Raum

Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen

Datum

24.09.2013

Zeit

19:30-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

alle öffentlichen Anlagen

mit der Einladung verschickte Anlagen

Niederschrift Öffentlich

Protokollanlage zu TOP 19

Protokollanlage zu TOP 23

Niederschrift Wahlprüfungsausschuss Appen

724/2013/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlagen Patenschaft

753/2013/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf Stellungnahme Appen zur Ordnungsprüfung 2007-2011

755/2013/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Halbjahresbericht I. Halbjahr 2013

757/2013/APP/en

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

725/2013/APP/BV Bericht BGM 2013 1. Halbjahr

725/2013/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

740/2013/APP/BV Haushaltsüberschreitungen 2013 bis 1.8.2013

740/2013/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Jahresrechnung Heilpädagogischer Kindergarten 2012

723/2013/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag Lebenshilfe zur Dacherneuerung

756/2013/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

731/2013/APP/BV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Gebührensatzung 1 1 14

734/2013/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Gebührensatzung Bürgerhaus neu 1 1 14doc

736/2013/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

730/2013/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Antrag des DRK auf Zuschuss

645/2012/APP/BV/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Anwohnerantrag Bauhof-Fassadenmodernisierung

Kostenschätzung-Fassadenmodernisierung

741/2013/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Appen - Ergänzungssatzung Etz - Begründung

Appen - Ergänzungssatzung Etz - Planzeichnung

750/2013/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Straßenverzeichnis Appen

749/2013/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Vor Beginn der Sitzung wird ein Foto von der neuen Gemeindevertretung gemacht. Treffpunkt hierfür: 19.00 Uhr

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 1.1 Herkunft von Straßennamen

Ö 1.2 Haushaltsüberschreitung bei der Verzinsung von Steuererstattungen

Ö 2 Bericht des Bürgermeisters und Anfragen

Ö 2.1 Sanierung der Giebelwand des Bürgerhauses

Ö 2.2 Versorgung der Gemeinde Appen mit Breitband

Ö 2.3 Reparaturarbeiten auf der Hauptstraße

Ö 2.4 Kartellrechtliches Verfahren zum Erwerb von Feuerwehrfahrzeugen

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 4 VO1 Dok.Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl - Anlage-

Ö 5 VO2 Dok.Patenschaft zwischen der Bundeswehr und der Gemeinde Appen

Ö 6 VO2 Dok.Stellungnahme zum Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Pinneberg für die Haushaltsjahre 2007 - 2011

Ö 7 VO1 Dok.Halbjahresbericht 1. Halbjahr 2013

Ö 8 VO2 Dok.Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 1. Halbjahr 2013

Ö 9 VO2 Dok.Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 1.8.2013

Ö 10 VO2 Dok.Jahresrechnung 2012 für den heilpädagogischen Nachbarschaftskindergarten Appen-Etz

Ö 11 VO2 Dok.Dacherneuerung des Waldkindergartens Appen-Etz

Ö 12 VO1 Dok.Schulentwicklungsplanung

Ö 13 VO2 Dok.Nutzungsentgelte für das Bürgerhaus

Ö 14 VO2 Dok.Änderung der Gebührenordnung für das Bürgerhaus

Ö 15 VO1 Dok.Schredderaktion 2013

Ö 16 VO2 Dok.Karnevalsveranstaltung für Jung und Alt im Jahr 2014

Ö 17 VO3 Dok.Bauhof / Fassadenmodernisierung

Ö 18 VO3 Dok.Ergänzungssatzung "Etz-Appener Straße" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für das Gebiet südwestlich der Appener Straße, nördlich der Kreuzung Wedeler Chaussee (L105)/Rollbarg/Appener Straße (hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss)

Ö 19 VO2 Dok.Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen

Ö 20 Zuschuss Polegate

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

N 21.1 Veräußerung einer Grundstücksfläche Ecke Schulstraße / Op de Lohe

N 21.2 Buchsbäume beim Bürgerhaus

N 22 Beitrags-, Grundstücks- und Steuerangelegenheiten, Personalangelegenheiten

N 22.1 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Appen für das Gebiet nördlich der Straße Op de Lohe, westlich der Straße Bargstücken, östlich der Kleingartenanlage Almtweg und südlich des vorhandenen Baumschulbetriebes

N 22.2 Flächenankauf für die Erweiterung des Gewerbegebietes Hasenkamp

N 22.3 Verkauf einer gemeindlichen Grundstücksfläche in Appen, Bargstücken

N 22.4 Beseitigung von Straßenschäden "Weg am Karpfenteich" durch den Deponiebetreiber

Öffentlicher Teil:

Ö 23 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse