SessionNet | Gemeindevertretung Appen - 24.09.2013

Sitzung

APP-GV/003/2013

Gemeinde

Gemeinde Appen

Gremium

Gemeindevertretung Appen

Raum

Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen

Datum

24.09.2013

Zeit

19:30-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

alle öffentlichen Anlagen

mit der Einladung verschickte Anlagen

Niederschrift Öffentlich

Protokollanlage zu TOP 19

Protokollanlage zu TOP 23

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Beginn der Sitzung wird ein Foto von der neuen Gemeindevertretung gemacht. Treffpunkt hierfür: 19.00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Herkunft von Straßennamen
Ö 1.2	Haushaltsüberschreitung bei der Verzinsung von Steuererstattungen
Ö 2	Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
Ö 2.1	Sanierung der Giebelwand des Bürgerhauses
Ö 2.2	Versorgung der Gemeinde Appen mit Breitband
Ö 2.3	Reparaturarbeiten auf der Hauptstraße
Ö 2.4	Kartellrechtliches Verfahren zum Erwerb von Feuerwehrfahrzeugen
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 4	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl - Anlage- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	724/2013/APP/BV	Niederschrift Wahlprüfungsausschuss Appen
Ö 5	Patenschaft zwischen der Bundeswehr und der Gemeinde Appen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	753/2013/APP/BV	Vorlage Anlagen Patenschaft
Ö 6	Stellungnahme zum Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Pinneberg für die Haushaltsjahre 2007 - 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	755/2013/APP/BV	Vorlage Entwurf Stellungnahme Appen zur Ordnungsprüfung 2007-2011
Ö 7	Halbjahresbericht 1. Halbjahr 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	757/2013/APP/en	Halbjahresbericht I. Halbjahr 2013
Ö 8	Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 1. Halbjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	725/2013/APP/BV	Vorlage 725/2013/APP/BV Bericht BGM 2013 1. Halbjahr
Ö 9	Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 1.8.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	740/2013/APP/BV	Vorlage 740/2013/APP/BV Haushaltsüberschreitungen 2013 bis 1.8.2013
Ö 10	Jahresrechnung 2012 für den heilpädagogischen Nachbarschaftskindergarten Appen-Etz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	723/2013/APP/BV	Vorlage Jahresrechnung Heilpädagogischer Kindergarten 2012
Ö 11	Dacherneuerung des Waldkindergartens Appen-Etz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	756/2013/APP/BV	Vorlage Antrag Lebenshilfe zur Dacherneuerung
Ö 12	Schulentwicklungsplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	731/2013/APP/BV	Vorlage
Ö 13	Nutzungsentgelte für das Bürgerhaus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	734/2013/APP/BV	Vorlage Gebührensatzung 1 1 14
Ö 14	Änderung der Gebührenordnung für das Bürgerhaus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	736/2013/APP/BV	Vorlage Gebührensatzung Bürgerhaus neu 1 1 14doc
Ö 15	Schredderaktion 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	730/2013/APP/BV	Vorlage
Ö 16	Karnevalsveranstaltung für Jung und Alt im Jahr 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	645/2012/APP/BV/1	Vorlage Antrag des DRK auf Zuschuss
Ö 17	Bauhof / Fassadenmodernisierung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	741/2013/APP/BV	Vorlage Anwohnerantrag Bauhof-Fassadenmodernisierung Kostenschätzung-Fassadenmodernisierung
Ö 18	Ergänzungssatzung "Etz-Appener Straße" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für das Gebiet südwestlich der Appener Straße, nördlich der Kreuzung Wedeler Chaussee (L105)/Rollbarg/Appener Straße (hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	750/2013/APP/BV	Vorlage Appen - Ergänzungssatzung Etz - Begründung Appen - Ergänzungssatzung Etz - Planzeichnung
Ö 19	Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	749/2013/APP/BV	Vorlage Straßenverzeichnis Appen
Ö 20	Zuschuss Polegate Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
N 21.1	Veräußerung einer Grundstücksfläche Ecke Schulstraße / Op de Lohe
N 21.2	Buchsbäume beim Bürgerhaus
N 22	Beitrags-, Grundstücks- und Steuerangelegenheiten, Personalangelegenheiten
N 22.1	8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Appen für das Gebiet nördlich der Straße Op de Lohe, westlich der Straße Bargstücken, östlich der Kleingartenanlage Almtweg und südlich des vorhandenen Baumschulbetriebes
N 22.2	Flächenankauf für die Erweiterung des Gewerbegebietes Hasenkamp
N 22.3	Verkauf einer gemeindlichen Grundstücksfläche in Appen, Bargstücken
N 22.4	Beseitigung von Straßenschäden "Weg am Karpfenteich" durch den Deponiebetreiber
Öffentlicher Teil:
Ö 23	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: