SessionNet | Gemeindevertretung Appen - 18.06.2020

Sitzung

APP-GV/002/2020

Gemeinde

Gemeinde Appen

Gremium

Gemeindevertretung Appen

Raum

Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen

Datum

18.06.2020

Zeit

19:30-21:56 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

alle öffentlichen Anlagen mit Jahresrechnung

alle öffentlichen Anlagen ohne Jahresrechnung

mit der Einladung verschickte Anlagen öff.

Anschreiben Nachsendung

nachgereichte Anlagen, öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Vorlage

1476/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1477/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1499/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Halbjahresbericht 2. Halbjahr 2020

1490/2020/APP/en

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 zum Bericht BGM 2. Halbjahr 2019

Bericht BGM 2019 2. Halbjahr

1486/2020/APP/BV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Haushaltsüberschreitungen 2019 bis 31.12.2019

1487/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Ergebnis der Haushaltsrechnung 2019

Jahressrechnung 2019 Gemeinde Appen

1488/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1464/2020/APP/BV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1454/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1475/2020/APP/en

Anlage: Fraktionsantrag

1501/2020/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag Neubewertung des Beschlusses vom 19.03.2019 - Sanierung Sportanlage

1495/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Anschreiben von Herrn Martens

Anlage 2: Lageplan

1457/2020/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3

Anlage 2: Begründung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3

Anlage 3: Abwägungstabelle

1492/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1478/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Appen Gehweg Süd 2019-10-12 Kosten

Vorstellung der Kostenvarianten

1479/2020/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Lageplan Rissener Weg

1480/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1481/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1465/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Feuerwehrschlüsseldepots, Antrag der Feuerwehr vom 28.11.2019

1468/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Waschplatz1

1469/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag FF HLF20

1473/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zeitschiene-Ablauf Fahrzeugbeschaffung 2020-05-07

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1474/2020/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Antrag der Lebenshilfe

1496/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag der Lebenshilfe

1466/2020/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag Heimatverein Digikult und Nutzungsvereinbarung

Lageplan Räumlichkeiten Heimatverein Appen

Nutzungsvereinbarung Heimatverein Appen

1493/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage zum Antrag DigiCult

Antrag Heimatverein DigiCult und Nutzungsvereinbarung

1494/2020/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Ehrung

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 2.1 Parkplatzproblematik Op de Wisch

Ö 2.2 Bürgerbüro Appen

Ö 2.3 Aufstellung Bebauungsplan Nr. 31 für Ossenblink

Ö 3 Bericht des Bürgermeisters und Anfragen

Ö 3.1 Regenrückhaltebereiche

Ö 3.2 Almtweg 14

Ö 3.3 Turnhallenfassade

Ö 3.4 Müllablagerungen

Ö 3.5 Parkverbot Bouhlentwiete

Ö 3.6 Marseille-Kaserne

Ö 3.7 Kastanie An den Teichen 1

Ö 3.8 Leuchtturm Kindergarten

Ö 3.9 Außenschriftzug Kindergarten Appen

Ö 3.10 Anschluss des Kindergartens an das Glasfasernetz

Ö 3.11 Flutlichtanlage auf dem Sportplatz

Ö 3.12 Bushaltestelle Wedeler Chaussee in Appen-Etz

Ö 3.13 Nutzung des Bürgerhauses

Ö 3.14 Spielplatz Appen-Etz

Ö 3.15 Sanierung der Regenrückhaltebereiche

Ö 4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 5 VO1 Dok.Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Appen

Ö 6 VO1 Dok.Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kindergartenbeirat

Ö 7 VO1 Dok.Antrag auf Neubesetzung des Umweltausschusses der Gemeinde Appen

Ö 8 Wahl eines Vorsitzenden sowie eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Umweltausschuss Appen

Ö 9 Wahl eines stv. Mitgliedes in den Wegeunterhaltungsverband für das ehemalige Mitglied Erik Hölscher

Ö 10 VO1 Dok.Halbjahresbericht Appen 2.Halbjahr 2019

Ö 11 VO3 Dok.Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 2. Halbjahr 2019

Ö 12 VO2 Dok.Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 31.12.2019

Ö 13 VO3 Dok.Ergebnis der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2019

Ö 14 VO1 Dok.Bericht über die Annahme von Spenden

Ö 15 VO1 Dok.Zuschuss an die Fraktionen

Ö 16 VO1 Dok.Umbau und Sanierung des Sportplatzes; hier: Aufgliederung der Kosten im Förderantrag

Ö 16.1 VO1 Dok.Umbau und Sanierung des Sportplatzes; hier: Grundsatzentscheidung

Ö 16.2 VO2 Dok.Sanierung der Sportplatzanlage; hier Sanierung Rasenplatz 1

Ö 17 VO3 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 31 für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und nördlich sowie östlich der Straße Ossenblink; hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 18 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 3, 4. Änderung für das Gebiet südlich Wischbleek und westlich Op de Hoof; hier: Satzungsbeschluss

Ö 19 VO1 Dok.Erneuerung des Beleuchtungskabel in der Hauptstraße im Zuge der Gehwegsanierung

Ö 20 VO3 Dok.Mehrkosten für den südlichen Rad-/ Gehweg

Ö 21 VO2 Dok.Ergänzung/ Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Rissener Weg

Ö 22 VO1 Dok.VW- Crafter übernehmen oder neu leasen

Ö 23 VO1 Dok.Baumschutzsatzung Appen

Ö 24 VO2 Dok.Einrichtung von Feuerwehrschlüsseldepots für die gemeindeeigenen Gebäude

Ö 25 VO2 Dok.Herstellung eines Waschplatzes für die Feuerwehr

Ö 26 VO2 Dok.Antrag auf Ersatzbeschaffung eines HLF 20 für die Feuerwehr Appen

Ö 26.1 VO1 Dok.Zeitschiene Beschaffung neues Feuerwehrfahrzeug

Ö 27 VO2 Dok.Jahresrechnung 2019 für den ev. St. Johannes Kindergarten Appen

Ö 28 VO1 Dok.Bewegungskindergarten in Appen - Namensfindung

Ö 29 VO2 Dok.Kita Heideweg der Lebenshilfe - verlängerte Öffnungszeiten ab dem Kindergartenjahr 2020/21

Ö 30 VO2 Dok.Antrag auf anteilige Kostenübernahme bei der Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen oder Erzieher der Lebenshilfe für die Kindertagesstätte Heideweg

Ö 31 VO4 Dok.Antrag des Heimatvereins auf Änderung der Nutzungsvereinbarung für die Räumlichkeiten Gärtnerstraße 10

Ö 32 VO3 Dok.Antrag des Heimatvereins Appen auf Übernahme der Kosten für digiCult

Nicht öffentlicher Teil:

N 33 Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

N 34 Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten

N 34.1 Umnutzung eines Gebäudes an der Hauptstraße; hier: Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB

N 34.2 Erweiterung einer Gerätelagerhalle Hauptstraße 2; hier: Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB

N 34.3 Verkauf des Flurstücks 150/5 an Herrn Pein

N 34.4 Nachträgliche Genehmigung eines Knickdurchbruches

N 34.5 Einstellung eines weiteren Mitarbeiters für den Bereich Bauhof / Hausmeister

Öffentlicher Teil:

Ö 35 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse