Sitzung
APP-GV/002/2020
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
18.06.2020
Zeit
19:30-21:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Parkplatzproblematik Op de Wisch
 
Ö 2.2
Bürgerbüro Appen
 
Ö 2.3
Aufstellung Bebauungsplan Nr. 31 für Ossenblink
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 3.1
Regenrückhaltebereiche
 
Ö 3.2
Almtweg 14
 
Ö 3.3
Turnhallenfassade
 
Ö 3.4
Müllablagerungen
 
Ö 3.5
Parkverbot Bouhlentwiete
 
Ö 3.6
Marseille-Kaserne
 
Ö 3.7
Kastanie An den Teichen 1
 
Ö 3.8
Leuchtturm Kindergarten
 
Ö 3.9
Außenschriftzug Kindergarten Appen
 
Ö 3.10
Anschluss des Kindergartens an das Glasfasernetz
 
Ö 3.11
Flutlichtanlage auf dem Sportplatz
 
Ö 3.12
Bushaltestelle Wedeler Chaussee in Appen-Etz
 
Ö 3.13
Nutzung des Bürgerhauses
 
Ö 3.14
Spielplatz Appen-Etz
 
Ö 3.15
Sanierung der Regenrückhaltebereiche
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1476/2020/APP/BV
Ö 6
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kindergartenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1477/2020/APP/BV
Ö 7
Antrag auf Neubesetzung des Umweltausschusses der Gemeinde Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1499/2020/APP/BV
Ö 8
Wahl eines Vorsitzenden sowie eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Umweltausschuss Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Wahl eines stv. Mitgliedes in den Wegeunterhaltungsverband für das ehemalige Mitglied Erik Hölscher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Halbjahresbericht Appen 2.Halbjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1490/2020/APP/en
Ö 11
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 2. Halbjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1486/2020/APP/BV
Ö 12
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1487/2020/APP/BV
Ö 13
Ergebnis der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1488/2020/APP/BV
Ö 14
Bericht über die Annahme von Spenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1464/2020/APP/BV
Ö 15
Zuschuss an die Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1454/2020/APP/BV
Ö 16
Umbau und Sanierung des Sportplatzes; hier: Aufgliederung der Kosten im Förderantrag
1475/2020/APP/en
Ö 16.1
Umbau und Sanierung des Sportplatzes; hier: Grundsatzentscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1501/2020/APP/BV
Ö 16.2
Sanierung der Sportplatzanlage; hier Sanierung Rasenplatz 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1495/2020/APP/BV
Ö 17
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 31 für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und nördlich sowie östlich der Straße Ossenblink; hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1457/2020/APP/BV
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 3, 4. Änderung für das Gebiet südlich Wischbleek und westlich Op de Hoof; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1492/2020/APP/BV
Ö 19
Erneuerung des Beleuchtungskabel in der Hauptstraße im Zuge der Gehwegsanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1478/2020/APP/BV
Ö 20
Mehrkosten für den südlichen Rad-/ Gehweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1479/2020/APP/BV
Ö 21
Ergänzung/ Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Rissener Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1480/2020/APP/BV
Ö 22
VW- Crafter übernehmen oder neu leasen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1481/2020/APP/BV
Ö 23
Baumschutzsatzung Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1465/2020/APP/BV
Ö 24
Einrichtung von Feuerwehrschlüsseldepots für die gemeindeeigenen Gebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1468/2020/APP/BV
Ö 25
Herstellung eines Waschplatzes für die Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1469/2020/APP/BV
Ö 26
Antrag auf Ersatzbeschaffung eines HLF 20 für die Feuerwehr Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1473/2020/APP/BV
Ö 26.1
Zeitschiene Beschaffung neues Feuerwehrfahrzeug
1497/2020/APP/BV
Ö 27
Jahresrechnung 2019 für den ev. St. Johannes Kindergarten Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1489/2020/APP/BV
Ö 28
Bewegungskindergarten in Appen - Namensfindung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1474/2020/APP/BV
Ö 29
Kita Heideweg der Lebenshilfe - verlängerte Öffnungszeiten ab dem Kindergartenjahr 2020/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1496/2020/APP/BV
Ö 30
Antrag auf anteilige Kostenübernahme bei der Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen oder Erzieher der Lebenshilfe für die Kindertagesstätte Heideweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1466/2020/APP/BV
Ö 31
Antrag des Heimatvereins auf Änderung der Nutzungsvereinbarung für die Räumlichkeiten Gärtnerstraße 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1493/2020/APP/BV
Ö 32
Antrag des Heimatvereins Appen auf Übernahme der Kosten für digiCult

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1494/2020/APP/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 33
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 34
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 34.1
Umnutzung eines Gebäudes an der Hauptstraße; hier: Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
 
N 34.2
Erweiterung einer Gerätelagerhalle Hauptstraße 2; hier: Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
 
N 34.3
Verkauf des Flurstücks 150/5 an Herrn Pein
 
N 34.4
Nachträgliche Genehmigung eines Knickdurchbruches
 
N 34.5
Einstellung eines weiteren Mitarbeiters für den Bereich Bauhof / Hausmeister
 

Öffentlicher Teil:

Ö 35
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse