SessionNet | Gemeindevertretung Appen - 25.09.2012

Sitzung

APP-GV/003/2012

Gemeinde

Gemeinde Appen

Gremium

Gemeindevertretung Appen

Raum

Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen

Datum

25.09.2012

Zeit

19:30-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

alle öffentlichen Anlagen

der Einladung eigefügte Anlagen

Anschreiben Nachsendung

nachgereichte Anlage zu TOP 22

Niederschrift Öffentlich

Vorlage

Nachwahlvorschlag SPD

644/2012/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

638/2012/APP/BV Bericht BGM 2012 1. Halbjahr

638/2012/APP/BV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Haushaltsvoranschlag 2013

652/2012/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Schreiben des TuS Appen vom 23.07.2012

646/2012/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Nachtrag zur Gebührensatzung mit Angaben zu den geänderten Gebühren

641/2012/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

645/2012/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

Schreiben aus Polegate

649/2012/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage

655/2012/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

643/2012/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Kostenberechung Garagen Lindenstraße

654/2012/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

660/2012/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Appen - B-Plan Nr. 26 - Lageplan

647/2012/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Appen - B-Plan Nr. 26 - Lageplan

648/2012/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AntragFFLöschgruppenfahrzeug

636/2012/APP/BV

Vorlage

658/2012/APP/BV/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verabschiedung des ehemaligen Gemeindevertreters, R. Scholz

Ö 2 Verpflichtung eines Gemeindevertreters

Ö 3 Ehrung eines Gemeindevertreters

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 Bericht des Bürgermeisters und Anfragen

Ö 5.1 Deponie Schäferhof

Ö 6 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 7 VO2 Dok.Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse, hier: Rücktritt des Gemeindevertreters Rickart Scholz

Ö 8 VO2 Dok.Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 1. Halbjahr 2012

Ö 9 VO2 Dok.Betriebskostenzuschuss 2013 für den heilp. Nachbarschaftskindergarten der Lebenshilfe in Appen-Etz

Ö 10 VO2 Dok.Verlängerung der Kostenübernahme für den Hallen- und Platzwart des TuS Appen auf 400 Euro-Basis

Ö 11 VO2 Dok.Nutzungsentgelte für das Bürgerhaus Appen

Ö 12 VO1 Dok.Karnevalsveranstaltung für Jung und Alt im Jahr 2013

Ö 13 VO2 Dok.Fortführung der Partnerschaft mit Polegate

Ö 14 VO1 Dok.Schredderaktion 2012

Ö 15 VO1 Dok.Unterhaltungsarbeiten an den Regenrückhaltebecken/Sandfängen

Ö 16 VO2 Dok.Lindenstraße 5 - Abbruch der abgängigen Garagenanlage / Errichten von Stellplätzen

Ö 17 VO1 Dok.Opn Toppeesch (westl. Stichweg) - Sanierung der Fahrbahnbefestigung / Niederschlagswasserableitung

Ö 18 VO2 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26 der Gemeinde Appen -Erweiterung Gewerbegebiet Hasenkamp- für ein Gebiet nördlich der Grotwisch, südlich der Straße Hasenkamp, östlich der Appener Straße und westlich der Straße "Lange Twiete"

Ö 19 VO2 Dok.7. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet nördlich der Grotwisch, südlich der Straße Hasenkamp, östlich der Appener Straße und westlich der Straße "Lange Twiete"

Ö 20 VO1 Dok.Antrag auf Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges

Ö 21 VO1 Dok.Sammelbeschaffung von Digitalenfunkgeräten für die Freiwillige Feuerwehr Appen

Nicht öffentlicher Teil:

N 22 Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

N 23 Antrag auf eine Privatfinanzierte Errichtung einer Garagenanlage in der Lindenstraße 5

N 24 Reinigung der Turnhalle und eines Teilbereiches der Grundschule

Öffentlicher Teil:

Ö 25 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse